Pressemeldungen

Bildungsministerin Oldenburg kündigt ein Landesprogramm zur Sicherung von Schulabschlüssen an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Sowohl die Sicherung einer soliden Elementarbildung – vor allem in Deutsch, Mathematik und den Naturwissenschaften – als auch eine verbesserte Berufsorientierung und -ausbildung waren der AfD stets wichtigste Anliegen. Unsere parlamentarischen Initiativen zur Grundschule und zur [...]

Die AfD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausurtagung ihre Zielsetzungen und Schwerpunkte für die kommenden zwölf Monate beschlossen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Als größte Oppositionsfraktion im Landtag tragen wir eine besondere Verantwortung dafür, denjenigen Bürgern eine Stimme zu geben, die sonst von den Fraktionen der anderen Parteien ignoriert werden. Die Kontrolle [...]

Zum Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der Rücktritt von Herrn Biemel ist bedauerlich, aber konsequent. Die Landesregierung tritt nur als willfähriger Erfüllungsgehilfe für die verfehlte Politik des Bundes in Erscheinung. Es ist verständlich, dass kommunale Amtsträger diese Entwicklung nicht mittragen können und wollen. Problem ist die [...]

Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Werbung verbieten, welche stark salz-, zucker- und fetthaltige Lebensmittel für Kinder bewirbt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Nicht die Werbung ist das Problem, sondern die ungesunden Lebensmittel an sich. Viele Hersteller setzen Unmengen an Zucker, Salz und Fett zu, aus geschmacklichen und produktionstechnischen Gründen. Es liegt [...]

Zum kürzlich veröffentlichten Denkmalreport 2022 erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Das Geld für den Denkmalschutz reicht hinten und vorne nicht aus. Die dafür eingeplanten Mittel sind seit Jahren konstant bei rund 2 Millionen Euro geblieben – durch den enormen Preisanstieg in der Baubranche reichen sie aber für immer weniger Vorhaben. Das kann [...]