Pressemeldungen

Heute fand in Sassnitz eine Informationsveranstaltung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck zum geplanten LNG-Terminal in Mukran auf Rügen statt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Ich bin zutiefst besorgt über die Entwicklungen in der Energiepolitik unseres Landes. Die mittlerweile vorhandenen bzw. geplanten LNG-Kapazitäten rechtfertigen keinen Eingriff in das hochsensible Ökosystem der Insel Rügen, [...]

Zu den Aussagen des Agrarministers Backhaus, Urheber von „Fake News“ zur Verantwortung ziehen zu wollen, erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:  „Es ist bezeichnend, dass Backhaus seinen Kritikern mit Strafverfolgung droht. Aufgrund der phänotypischen Erscheinung des Tieres war der Verdacht naheliegend, dass es sich um einen Wolfsangriff auf einen Menschen handeln könnte. Backhaus [...]

Zum heutigen Tag der Pflege erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Heute, am Tag der Pflege, werden wir alle daran erinnert, wie wichtig die Arbeit der Pflegekräfte im Land ist. Doch leider gibt es in der Pflegebranche seit Jahren kaum positive Entwicklungen. Das Netzwerk ‚Pflege in Not‘ ruft deswegen zurecht zu [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Corona-Bußgelder ergeben sich erhebliche Unterschiede in der Bußgeld-Praxis zwischen den Landkreisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Lange ist es nicht her, dass man noch überall Masken tragen musste, Spielplätze wie Tatorte abgesperrt wurden, die Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt nur [...]

Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat April zeigen erneut, dass die Inflation mit 7,7 Prozent auf einem hohen Niveau liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die Inflation zerstört weiterhin das Lebenswerk von Unternehmern und Bürgern. Wir brauchen klare und andauernde Abgabensenkungen. Die Reallöhne und das verfügbare Einkommen der Bürger schmelzen [...]