Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.09.2017 +++ Im NSU-Unterausschuss nichts Neues +++ Zur heutigen Sitzung des NSU-Ausschusses erklärt der AfD-Abgeordnete Bert Obereiner: „Der Unterausschuss tritt wegen mangelnder Akteneinsicht und Pseudodebatten über Toleranz-Programme auf der Stelle. Anstatt sich mit dem NSU zu beschäftigen, geht es um Nebensächlichkeiten und um das Aufblähen von Programmen im ‚Kampf [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.09.2017 +++ „Prepper-Szene": Kommission darf keinen Generalverdacht schüren +++ Im Innenausschuss wurde heute über die sogenannte Prepper-Szene sowie den Anti-Terroreinsatz von Güstrow gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Es ist ja schön und gut, dass sich die Landesregierung näher mit der ‚Prepper-Szene' beschäftigt. Dies darf aber nicht dazu [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.09.2017 +++ Schwesig-Distanzierung von linksextremer Band ist unglaubwürdig +++ Zur Distanzierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der polizeifeindlichen Band „Slime“ und zu ihren Vorwürfen gegen die AfD im „Nordkurier“ erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Die Distanzierung von Frau Schwesig ist halbherzig, kommt zu spät und ist unglaubwürdig. Der Auftritt der [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 12.09.2017 +++ Schwesigs Russlandreise: Sanktionsende statt Rundreise +++ Zum heute vorgestellten Programm der Russlandreise von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Es ist durchaus begrüßenswert, dass Ministerpräsidentin Schwesig mit einer Wirtschaftsdelegation nach Russland reist. An den immer noch bestehenden Wirtschaftssanktionen wird die Tour allerdings nichts ändern. Da müsste [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 12.09.2017 +++ Polizistenknappheit in der Nacht: Und wieder redet sich Caffier raus! +++ Laut einem Bericht der „Ostsee-Zeitung“ steht in ländlichen Regionen nachts oft nur eine Polizeistreife mit zwei Beamten zur Verfügung. Laut Caffier liegt die Verantwortung dafür bei den Polizeipräsidien. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: [...]