Aktuelles

Die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion endet in Mecklenburg-Vorpommern am 12. Februar 2023. Damit sind fast alle staatlichen Corona-Maßnahmen beendet. Nur bei dem Besuch einer Pflegeeinrichtungen oder eines Krankenhauses gilt für ungeimpfte Personen weiterhin ein negativer Testnachweis und in den selbigen und Arztpraxen weiterhin das Tragen einer FFP2-Maske. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas [...]

Die IHKs in Mecklenburg-Vorpommern gaben bei der heutigen Landespressekonferenz einen Einblick in die derzeitige Konjunkturerwartung, die auf einem absoluten Tiefpunkt steht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wie heute vonseiten der IHKs verlautbart wurde, gelingt es einem großen Teil der Unternehmen nicht, die Steigerungen der Herstellungskosten zu kompensieren oder an die Verbraucher [...]

Zur Vorstellung des „Planungserlasses Wind-an-Land“ auf der heutigen Landespressekonferenz erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Auf der heutigen Landespressekonferenz erklärten die Minister Meyer und Backhaus, dass wir im Land über eine Windpotenzialfläche von 4,43 % verfügen und die Ausweisung der vorgegebenen 2,1 % kein Problem sei. Dass dieses Vorhaben aber nur durch eine [...]

Zur Handlungsempfehlung der Landesregierung zu geschlechtergerechter Sprache in Gesetzen und Verordnungen erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster:  „Die Justizministerin geht mit dieser Handlungsempfehlung von der rechtsirrigen Meinung aus, die Umformung unserer Sprache in eine sog. geschlechtergerechte Sprache sei ein Gebot der Gleichstellung. Das ist mitnichten der Fall. Denn da, wo es nicht auf [...]

In den vergangenen zwei Jahren sind Fälle von Tierquälerei in MV deutlich gestiegen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Ertränkt, vergiftet, verprügelt oder verbrannt. Die Liste von Fällen der Tierquälerei in Mecklenburg-Vorpommern ist lang und grausam. Erst im vergangenen Jahr konnte eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion aufdecken, dass es auch in MV [...]