Aktuelles

Auf dem Online-Portal „The Pioneer“ hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Kritik der AfD geäußert, dass in der Migrationsfrage ein Finanzierungsstreit allein keine Lösung ist und man viel stärker den Blick auf strukturelle Fragen der derzeit mit Ansage scheiternden Integration setzen müsse. Sie fordert einen „Deutschlandplan“, mit dem Bund, Länder und Kommunen neue Antworten auf [...]

Zum heutigen Protesttag der Apotheker erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Die Lage im Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern ist besorgniserregend. Während die Masseneinwanderung nicht die erwarteten Fachkräfte gebracht hat, steigen die Demografieprobleme weiter an. Es gibt immer weniger Beitragszahler, aber immer mehr Leistungsempfänger. Die Finanzierung der Pflegekräfte, Apotheken und Krankenhäuser stockt, während [...]

Zu der angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „In Mecklenburg-Vorpommern ist schon jetzt das Lohnniveau der Arbeitnehmer zu gering. Wenn Lauterbach nun die Beiträge anheben will, schrumpft das Netto-Gehalt der Arbeitnehmer weiter und auch mittelständische Unternehmen können nicht weiter mit höheren Arbeitgeberbeiträgen belastet werden. Wenn Geld in [...]

Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Flüchtlingsrates wiesen auf gravierende Probleme bei der Realisierung der Schulpflicht von Migrantenkindern hin. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Im Gegensatz zu den übliche Jubelarien des Bildungsministeriums, die Beschulung von ukrainischen und Flüchtlingskindern hätte man im Griff, sind die Wahrnehmungen der Experten ganz andere. So dauert [...]

Zu den Plänen der irischen Regierung, rund 200.000 Kühe im Namen des Klimaschutzes zu töten, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wir verurteilen auf das Schärfste die jüngsten Berichte über Irlands Erwägung einer Massentötung von Kühen, um ihre Klimaziele zu erreichen. Die irische Regierung hat dieses äußerst fragwürdige Konzept ins Auge gefasst, um [...]