Aktuelles

Zum stetigen Preisverfall am Milchmarkt erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Seit der Aufgabe der Milchquote sind unsere Landwirte einem ständigen Preiskampf unterworfen. Die Molkereien haben wenig Spielraum bei den Milchpreisen und sind an die sinkenden Preise des Lebensmitteleinzelhandels gebunden. Eine Rückkehr zur Milchquote oder zumindest die Festsetzung eines Mindestpreises könnte Abhilfe schaffen [...]

Zum neuen Suchtbericht der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen und der Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Rot-Rot geht erschreckend leichtfertig mit der Suchtgefahr des Cannabiskonsums um. Es ist ein eindeutiges Warnsignal, wenn immer mehr Bürger Beratungsangebote aufgrund zwanghaften Kiffens annehmen. Die Legalisierungspläne des Bundes sind deshalb kontraproduktiv. Die FDP schlug sogar [...]

Zur Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Flüchtlingen kommunales Wahlrecht zu gewähren, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Faeser gießt mit ihrem Vorschlag einfach nur Öl ins Feuer. Auf kommunaler Ebene dürfen in Deutschland lediglich Bürger aus EU-Staaten wählen, die einen ähnlichen kulturellen Hintergrund haben wie wir und demzufolge nach ein ähnliches Verständnis von [...]

Zur aufkommenden Debatte um Covid-Impfstoffe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Jetzt geht die Panik vor dem Herbst schon wieder los. Statt sich auf eine normale Grippewelle vorzubereiten und die Versorgung der Apotheken mit Hustensäften und ähnlichen Arzneimitteln für Kinder und Ältere sicherzustellen, schüren Drese und Lauterbach wieder einmal falsche Panik [...]