Aktuelles

28 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Protzbau Volkstheater: Teuer, unnötig, ökologisch bedenklich +++

2023-09-29T19:26:51+02:0028. September 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Zur anhaltenden Debatte um das geplante Volkstheater in Rostock erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Vermeintlich gut gemeint, ist der Protzbau in der jetzigen Zeit vollkommen deplatziert. Über 200 Millionen Euro werden in nichts anderes als einen überdimensionierten, überambitionierten und darüber hinaus ökologisch bedenklichen Klotz gesteckt. Prestigeprojekte dieser Art kann man in Zeiten [...]

28 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Trubel um Merz: Zahnarzttermin-Debatte lenkt vom eigentlichen Problem ab +++

2023-09-29T09:54:40+02:0028. September 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern|0 Kommentare

Zu den Äußerungen von Friedrich Merz, wonach Asylbewerber zeitig einen Zahnarzttermin bekämen, Bundesbürger aber auf diesen zu warten hätten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Diese Neiddebatten im Klein-Klein braucht niemand. Was wir brauchen, ist Remigration, einen Schutz der deutschen Binnengrenzen und einen effektiven Schutz der EU-Außengrenzen. Wir müssen wissen, wer in unser Land [...]

28 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ BIP-Prognose sinkt auf minus 0,6 Prozent: Jetzt gegensteuern, sonst floppt unsere Wirtschaft +++

2023-09-28T15:47:07+02:0028. September 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Mehrere führende Wirtschaftsinstitute beziffern die BIP-Prognose auf ein Minus von 0,6 Prozent. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Das Signal ist verheerend und ein weiterer Schuss vor den Bug der Ampelregierung. Rot-Rot muss jetzt beim Bund darauf pochen, dass Steuern auf Energie und Treibstoffe gesenkt werden. Wir brauchen eine Energiewende hin zum [...]

27 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel schafft weitere Doppelstrukturen – Kindergrundsicherung ist nicht mehr als ein teures Bürokratiemonster +++

2023-09-29T08:17:39+02:0027. September 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Die Einigung der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung führt auch nach Auffassung des Deutschen Landkreistages zu mehr Bürokratie. Der Präsident, Reinhard Sager, kritisiert richtigerweise die Schaffung neuer unnötiger Behördenstrukturen und paralleler Anlaufstellen für Familien. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Dieses Gesetz hilft Familien nicht. Die Landkreise stehen jetzt vor steigenden Kosten [...]

27 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rettung der Frühchenstation in Neubrandenburg – SPD hatte es von Anfang an in der Hand +++

2023-09-28T08:57:36+02:0027. September 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Der Beschluss ist wichtig und richtig, täuscht aber über eine wichtige Tatsache hinweg. Sowohl im Bund als auch im Land Mecklenburg-Vorpommern regiert die SPD. [...]

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