Aktuelles

4 08, 2017

+++ Landesregierung bestätigt: Dahlemann produziert massive Mehrkosten für die Steuerzahler +++

2017-08-04T21:35:33+02:004. August 2017|Aktuelles, Pressemeldungen, Vorpommern-Greifswald|Kommentare deaktiviert für +++ Landesregierung bestätigt: Dahlemann produziert massive Mehrkosten für die Steuerzahler +++

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 04.08.2017 +++ Landesregierung bestätigt: Dahlemann produziert massive Mehrkosten für die Steuerzahler +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verursacht „Vorpommern-Staatsekretär“ Patrick Dahlemann neben den horrenden Sach- und Personalkosten auch gravierende Fahrtkosten. Hochgerechnet auf ein Jahr fallen hier inklusive der in der veröffentlichten Antwort unterschlagenen Leasing-Kosten fast [...]

3 08, 2017

+++ Caffier verweigert dem Landtag Auskünfte +++

2017-08-03T15:41:24+02:003. August 2017|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Caffier verweigert dem Landtag Auskünfte +++

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 03.08.2017 +++ Caffier verweigert dem Landtag Auskünfte +++   Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Nikolaus Kramer:   „Die Sitzung hat deutlich gemacht, dass Caffier als Krisenmanager und Innenminister auf ganzer Linie versagt hat. Auch heute wollte er keine Verantwortung für den verpfuschten Anti-Terroreinsatz übernehmen. Dass Caffier [...]

2 08, 2017

+++ Änderung des Abgeordnetengesetzes muss weiter gefasst werden +++

2017-08-02T16:18:55+02:002. August 2017|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Änderung des Abgeordnetengesetzes muss weiter gefasst werden +++

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 02.08.2017 +++ Änderung des Abgeordnetengesetzes muss weiter gefasst werden +++   Zur aktuellen Debatte um die Nichtpfändung von Abgeordnetendiäten erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die AfD-Fraktion wird die angedachte Änderung des Abgeordnetengesetzes selbstverständlich unterstützen. Allerdings dürfen wir nicht beim Thema Kontopfändung stehen bleiben. Schon bei der letzten Novellierung haben wir deutlich gemacht, [...]

2 08, 2017

+++ Steuerzahler sollen milliardenschweres DAX-Unternehmen mit Millionen päppeln +++

2017-08-02T16:17:34+02:002. August 2017|Aktuelles, Pressemeldungen, Vorpommern-Greifswald|Kommentare deaktiviert für +++ Steuerzahler sollen milliardenschweres DAX-Unternehmen mit Millionen päppeln +++

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 02.08.2017 +++ Steuerzahler sollen milliardenschweres DAX-Unternehmen mit Millionen päppeln +++   Der Nordkurier berichtete am 1. August 2017 über eine geplante Investition der Continental Aktiengesellschaft in Anklam. Diese soll von der Stadt Anklam und vom Land Mecklenburg-Vorpommern gefördert werden. Anklam hat der Continental AG ein Gewerbegrundstück praktisch geschenkt und will nun auch [...]

2 08, 2017

+++ Gescheiterter Antiterroreinsatz: Ist Frau Schwesig abgetaucht? +++

2017-08-02T16:15:25+02:002. August 2017|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Gescheiterter Antiterroreinsatz: Ist Frau Schwesig abgetaucht? +++

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 02.08.2017 +++ Gescheiterter Antiterroreinsatz: Ist Frau Schwesig abgetaucht? +++ Zum Urteil des Landgerichts Rostock, wonach nun auch die beiden bosnischen Gefährder aus Güstrow nicht in Gewahrsam genommen werden dürfen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Die Entscheidung des Gerichtes bestätigt die AfD-Kritik an dem schlampig vorbereiteten Einsatz in Güstrow. [...]

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