Aktuelles

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017   +++ Usedomer Busstreit: Wo ist der Minister für Inneres und Europa? +++   Zum Usedomer Busstreit erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning:   „Der grenzüberschreitende Busverkehr ist wichtig für die Entwicklung der Region. Gerade auch für Touristen ist eine gute Anbindung nach Swinemünde interessant. Letztendlich profitieren alle davon, [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017 +++ Stasi-Unterlagenbehörde: Umbenennungsdebatte nicht verwässern! +++   Zur aktuellen Debatte über eine mögliche Umbenennung der Stasi-Unterlagenbehörde in MV erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die AfD-Fraktion steht einer Umbenennung positiv gegenüber. Die Behörde kümmert sich heute eben nicht mehr nur um die Stasi-Unterlagen, und das muss auch im Namen erkennbar sein. Den [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017 +++ Inklusion: Schlechter Betreuungsschlüssel in Regelschulen ist Warnsignal +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion weichen die Betreuungsschlüssel für Kinder mit sonderpädagogischer Förderung innerhalb von MV erheblich voneinander ab. Insgesamt gab es im Schuljahr 2015/2016 rund 5.500 sonderpädagogisch geförderte Schüler und 369 Integrationshelfer. Macht 14,8 [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.08.2017 +++ Zunehmende Zahl der Asylklagen kommt nicht überraschend +++   Nach Angaben des Justizministeriums steigt die Zahl der Asylklagen vor den Verwaltungsgerichten in Mecklenburg-Vorpommern weiter stark an. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning:   „Die neuen Zahlen kommen keineswegs überraschend: Sie stammen aus der Antwort der Landesregierung auf [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.08.2017 +++ Koalitionsstreit entlarvt Sinnlosigkeit des Inklusionsfriedens +++   Zum vom Bildungsministerin Hesse ausgelösten Inklusionsstreit zwischen SPD, CDU und Linken erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die Kritik an den Vorschlägen von Bildungsministerin Hesse, gewalttätige Kinder von der Inklusion auszunehmen, zeigt den ganzen Irrsinn des Inklusionsfriedens. Anstatt sich sachlich und unvoreingenommen mit den [...]