Aktuelles

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 28.08.2017   +++ AfD-Fraktion kritisiert staatsfeindliche Band bei „Jamel rockt den Förster" +++   Auf dem Festival „Jamel rockt den Förster" trat in diesem Jahr auch die staatsfeindliche Gruppe „Slime" auf, die in ihren Texten zu Gewalt gegen Polizisten aufruft. Schirmherrin war Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Es [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 25.08.2017   +++ Druck wird offenbar zu groß: Darßbahn kann kommen +++   Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die Darßbahn zu unterstützen, erklärt der Stralsunder AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Borschke:   „Ich gehe fest davon aus, dass die Darßbahn jetzt endlich kommt. Noch im Juli wurde ja unser Antrag auf Wiederherstellung der Darßbahn [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.08.2017   +++ Am grünen Wesen soll die Welt genesen: Grüne fordern Kunststoff-Abgabe +++   Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, plant eine Kunststoff-Abgabe für Bürger, um Plastik auf Dauer unrentabel zu machen. Hierzu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm:   „Die Deutschen sollen nach dem Willen der [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.08.2017   +++ Güstrower Terrorgefahr: Caffier muss endlich Verantwortung übernehmen +++   Zur öffentlich gewordenen Entscheidungsbegründung des Landgerichts Rostock, nach der die Terrorverdächtigen aus Güstrow freigelassen werden mussten, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Die nun veröffentlichte Begründung des Landgerichts Rostock bestärkt uns in dem Verdacht, dass dieser Antiterroreinsatz [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 23.08.2017   +++ Sorgsamer Umgang mit Steuergeldern: NSU-Unterausschuss auflösen! +++   Das Oberlandesgericht München hat die Herausgabe wesentlicher Dokumente über die rechtsextreme Terrorgruppe ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ endgültig abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Bert Obereiner:   „Mit der Ablehnung des Oberlandesgerichts, die angeforderten Dokumente herauszugeben, war zu rechnen. Sie ist verständlich, da auch rechtlich [...]