Berlin, 8. Oktober 2019. Der Wahlforscher und Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die SPD vor dem Aus: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu: „Seit Jahren führt die SPD einen Krieg gegen die [...]
Berlin, 7. Oktober 2019. Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Aktionen der Bewegung „Extinction Rebellion“ und fordert konsequentes Durchgreifen der Polizei: „Zehntausende Autofahrer standen heute Morgen im Stau, weil eine wirre Endzeitsekte sich selbst ermächtigt hat, Verkehrsknotenpunkte in Berlin zu besetzen. Das hat mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nichts [...]
Berlin, 2. Oktober 2019. Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), glaubt nicht an ein baldiges Verschwinden der AfD. „Ich gehe davon aus, dass wir uns noch Jahre mit der AfD auseinandersetzen müssen“, sagte Günther dem Mannheimer Morgen. Es werde „sehr schwer“, kurzfristig die meisten ihrer Wähler zurückzugewinnen, so Günther. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz: [...]
Zum Ende der BMV-Landtagsfraktion erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster: „Die Berichterstattung über die Auflösung der BMV und den Wechsel von Bernhard Wildt und Matthias Manthei zur CDU ist teilweise irreführend und geht am Kern des Geschehens vorbei. Ralf Borschke hatte bereits im Juni seinen Austritt aus der Fraktion angekündigt und dann auch später schriftlich [...]
Die Fraktionsversammlung hat soeben die Wiederaufnahme des Landtagsabgeordneten Ralf Borschke in die AfD-Fraktion beschlossen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Eine wirkliche Oppositionspolitik findet man nur bei der AfD. Das hat der Herr Borschkes Wechsel von der Fraktion BMV/Freie Wähler zur AfD jetzt auch wieder bestätigt. Wir wollen uns mit konstruktiver Sachpolitik in den [...]