Aktuelles

Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels von Bund und Ländern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Der Migrationsgipfel zeigt, dass sich durch den Erfolg der AfD die Migrationsdebatte endlich öffnet. In dieser fragilen Lage ist es aber entscheidend, wirklich erfolgreiche Grenzschutzmaßnahmen zu ermöglichen und den Schleppern möglichst robust den harten Kampf anzusagen. Wir brauchen [...]

Zum Austritt des Landrats Kerth aus der SPD erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dieser Vorgang ist ganz beachtlich – und zwar nicht, wegen Kerths Austritt an sich, sondern wegen seiner Begründung. Der Landrat bestätigt damit nämlich die Kritik, die wir als AfD-Fraktion seit Jahren vorbringen. Er bescheinigt den Altparteien höchstens kleine und unwirksame [...]

In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Zuwanderung sprachen sich laut Meldung der Tagesschau drei Bundestagsabgeordnete der SPD für die Einrichtung von Migrationszentren in sicheren Drittstaaten aus. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Das Konzept von Schutzzentren in Afrika gewinnt innerhalb der SPD offenkundig zunehmend an Bedeutung. Es ist deshalb höchste [...]

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Klimastiftung MV, wurde als erster Zeuge der Präsident des Unternehmerverbands Vorpommern e.V., Gerold Jürgens, angehört. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Michael Meister:  „Hier hat man gesehen, wie Politik auf Realität trifft. Herr Jürgens ist ein bodenständiger Mensch und Unternehmer durch und durch, mit Sinn für Wirtschaft. [...]

Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Gästebefragung durch Tourismusminister Meyer und zum „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Aktuelle Zahlen sind wichtig für eine realistische Standortbestimmung. Die Corona-Maßnahmen und andauernde Inflation haben unsere Tourismuswirtschaft in schwieriges Fahrwasser gebracht. Der Blick nach Polen zeigt, wie es geht. Doch obwohl das Gastgewerbe unser [...]