Aktuelles

30 03, 2020

Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Bericht der Rentenkommission verdeutlicht das Versagen der GroKo+++

2020-04-09T11:28:32+02:0030. März 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Bericht der Rentenkommission verdeutlicht das Versagen der GroKo+++

Am Freitag den 27.03.2020 veröffentlichte die Rentenkommission ihren Bericht zum verlässlichen Generationenvertrag, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben hat.   Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert den Bericht: „Es kreißte der Berg und gebar eine Maus. Wie zu erwarten war, ist der Abschlussbericht der Rentenkommission ohne Aussagekraft.  Zu welchem [...]

30 03, 2020

Beatrix von Storch: Nein zu Corona-Bonds: Deutschland darf nicht die Schulden der EU übernehmen

2020-04-03T10:51:33+02:0030. März 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Nein zu Corona-Bonds: Deutschland darf nicht die Schulden der EU übernehmen

Berlin, 30. März 2020. Die WELT schreibt: „Geld ohne Limit – In der Krise bricht die EZB mit den letzten Tabus“ und beschreibt, wie das EZB-Programm PEPP „sämtliche Grenzen“ für den Ankauf von Staatsanleihen aufhebt. PEPP  (Pandemic Emergency Purchase Programs) als sogenanntes Pandemie-Hilfsprogramm der Europäischen Zentralbank wurde von der EZB-Chefin Lagarde  mit den Worten angekündigt, [...]

30 03, 2020

Stephan Protschka: Wir werden kein frisches Obst und Gemüse haben, wenn wir nicht sofort handeln

2020-04-02T22:31:25+02:0030. März 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Protschka: Wir werden kein frisches Obst und Gemüse haben, wenn wir nicht sofort handeln

Berlin, 30. März 2020. Die Einreise von Saisonarbeitern und Erntehelfern ist aufgrund der Corona-Pandemie derzeit leider nicht möglich. Tausende Obst- und Gemüsebauern stehen dadurch vor der Herausforderung, nicht zu wissen wie sie ihre Ernte einbringen sollen. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka äußert sich dazu wie folgt: „Jedes Jahr helfen etwa 280.000 Saisonarbeiter und Erntehelfer aus den europäischen [...]

27 03, 2020

Leif-Erik Holm MdB+++Solidarität ja, aber keine Schuldenunion unter dem Deckmantel der Corona-Krise +++

2020-04-08T14:49:55+02:0027. März 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB+++Solidarität ja, aber keine Schuldenunion unter dem Deckmantel der Corona-Krise +++

Zu aktuellen Debatte um sogenannte „Corona Bonds“, mit denen die Schuldenaufnahme innerhalb der Europäischen Union vergemeinschaftet werden soll, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung soll eine Schuldenunion durch die Hintertür geschaffen werden. Deutschland müsste dann [...]

27 03, 2020

AfD-Landtagsfraktion +++ Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie teilweise widersprüchlich +++

2020-04-07T21:34:29+02:0027. März 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion +++ Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie teilweise widersprüchlich +++

Zu den ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Weber:   „So wichtig ein stringentes Vorgehen zur Eindämmung der Coronaepedemie auch ist, fallen dabei doch erhebliche wirtschaftliche Ungerechtigkeiten auf. So bleibt es nicht erklärlich, warum kleine Elektrogeschäfte, Buchhandlungen usw. schließen müssen, während in den großen Supermarktketten Elektrogeräte, CDs [...]

Nach oben