Aktuelles

Berlin, 7. Mai 2020. Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter wie folgt: „Erst vor wenigen Tagen meldete das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass sich in Deutschland 2080 Menschen mit islamistisch-terroristischen Potential aufhalten. Darüber hinaus werden laut Bundesamt 12.150 Frauen und Männer zur [...]

Berlin, 6. Mai 2020. Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Die monatelange Schließung von Kitas und Kindergärten ist eine große Belastung für Familien und alleinerziehende Mütter, aber auch für Kinder, die ihre Spielkameraden nicht mehr sehen dürfen. Zwar wird in den Kindergärten nun die Notbetreuung [...]

Berlin, 6. Mai 2020. Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über weitere Corona-Lockerungen beraten. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärte dazu gegenüber der dpa: „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten handeln zu spät! Die AfD hat bereits vor zwei Wochen gefordert, Einzelhandelsgeschäfte, Gastronomiebetriebe, Hotels, Kitas und Schulen –  natürlich vorsichtig und mit Abstands- und [...]

Berlin, 6. Mai 2020. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls Erkenntnisse vor zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland, die in den vergangenen Jahren „islamistisch motiviert“ in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel dieser Personen befindet sich mittlerweile wieder in Deutschland, von [...]