Berlin, 28. August 2020. In wenigen Tagen, am 31. August, jährt sich die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgegebene Parole „Wir schaffen das“, mit der sie ihre illegale Migrationspolitik moralisch zu rechtfertigen versuchte, zum fünften Mal. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Angela Merkels infantile Parole ‚Wir schaffen das‘ ist zum Leitmotiv der Herrschaft [...]
Der Antrag der AfD-Fraktion, die Landtagswahl am selben Termin wie die Bundestagswahl stattfinden zu lassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Ralph Weber: „Die Ablehnung durch die anderen Fraktionen erstaunt im vorliegenden Fall enorm. Noch Anfang der Woche war in zahlreichen Zeitungen zu lesen, dass zumindest die CDU und DIE [...]
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Es gibt keine objektive Notwendigkeit für die Maskenpflicht an Schulen. Das Infektionsgeschehen hat überhaupt nicht die Dynamik, die eine solche Maßnahme rechtfertigen würde. Trotzdem hält die Landesregierung an dieser unsinnigen [...]
Berlin, 27. August 2020. „Heimatlieder aus Deutschland – The Best Originals and Remixes of New German Folk“ – diesen Titel trägt eine aktuelle CD der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Wer nun vermutet, dass hier Lieder wie „Die Gedanken sind frei“ oder „Jäger aus Kurpfalz“ enthalten sind, der irrt gewaltig. Unter den 18 Liedern ist [...]
Berlin, 27. August 2020. Die Clan-Kriminalität ist bundesweit auf dem Vormarsch und macht vor keinem Bundesland halt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Große Anfrage zum Thema Clan-Strukturen an die Staatsregierung in Sachsen gestellt (Drs.-Nr.: 7/2454). Es sollte insbesondere die wirtschaftliche und kriminelle Betätigung von Clans beleuchtet und aufgedeckt werden. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sicherheitspolitischer [...]