Aktuelles

Die SPD-Fraktion bewirbt mit Plakaten die Einführung des kostenfreien Ferienhorts, welche formal erst am Donnerstag beschlossen wurde. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Wie viele Plakate hätten wohl ihren Weg in den Müll gefunden, wäre der kostenfreie Ferienhort nicht beschlossen worden? Es zeugt von einer Missachtung des Parlaments, wenn schon vor dem [...]

Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, weist die Kritik an der Wahl von Robert Schnell zum Vorsitzenden des Kulturausschusses in Neubrandenburg zurück. „Das aufgeregte Hyperventilieren um die Wahl von Robert Schnell zum Vorsitzenden des Kulturausschusses in Neubrandenburg zeigt wieder einmal das zweifelhafte Demokratieverständnis in Teilen der Altparteien. Demokratische Mehrheitsergebnisse werden offensichtlich nur akzeptiert, wenn [...]

Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist mit dem heutigen Tag genau fünf Jahre im Amt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Die Jubelmeldung aus der Staatskanzlei wird der Realität nicht gerecht. Rückblickend betrachtet war das vergangene halbe Jahrzehnt geprägt von Schwesig’schen Luftschlössern, Schulden und Schludereien, welche auch die kommenden Jahre unser Bundesland belasten. [...]

In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Für eine moderne Forschung – alternative Methoden zu Tierversuchen fördern“ von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es gibt zu Denken, wenn die anderen Fraktionen gegen den Tierschutz sind, wenn er von der AfD kommt. Vor allem [...]

Heute präsentierte der „Sachverständigenausschuss zur Evaluierung der Coronamaßnahmen“ auf 165 Seiten seinen Abschlussbericht. Das Ergebnis der interdisziplinären 18-köpfigen Expertenkommission aus Juristen, Virologen und Naturwissenschaftlern ist dabei weitgehend vernichtend. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute hatte die Gesundheitsministerkonferenz geplant, mögliche Corona-Maßnahmen für den Herbst zu besprechen und womöglich schon zu [...]