Das Magazin „Cicero“ klagte erfolgreich Dokumente aus dem Bundeswirtschaftsministerium frei, welche belegen, dass der Ausstieg aus der Kernenergie systematisch durch erlogene und verfälschte Tatsachenbehauptungen und Fakten untermauert wurde, um diesen politisch gangbar zu machen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:
„Deutschlands Ausstieg aus der Kernkraft geht auf das Konto grüner, radikaler Ideologen. Entgegen den Bedenken von Experten und den Bürgern wurde der Ausstieg durchgepeitscht und die Republik von LNG, erneuerbaren Energien und Stromlieferungen aus dem Ausland ausgesetzt. Es ist erschreckend, dass der Minister lieber auf seine Parteifreunde anstatt auf Menschen mit Sachverstand gehört hat. Die ebenfalls mit grünen Parteisoldaten besetzten Führungsebenen aus dem Wirtschafts- und Umweltministerium sind die radikalen Hauptakteure.
Die Grünen forcierten heimlich und konspirativ den Ausstieg, um die Öffentlichkeit dann vor vollendete Tatsachen zu stellen. Offenbar ging es darum, die Kernkraftwerke so schnell wie möglich irreversibel abzubauen. Es stellt sich die Frage, ob Robert Habeck die Gänze der Entscheidung überhaupt bewusst war und ob nicht intern gegen den Minister gearbeitet wurde. Die Ampel-Koalition ist ohnehin nicht mehr zu ertragen, der grüne Wirtschaftsminister Habeck muss spätestens jetzt sofort zurücktreten und für sein Handeln zur Verantwortung gezogen werden!“
The post AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bevölkerung getäuscht: Robert Habeck nicht länger tragbar +++ first appeared on Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern.
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