Zum gescheiterten Ausbau des Stadthafens in Rostock erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Die rot-roten Bremsklötze haben nun auch den Rostocker Hafen erwischt. Statt den Ausbau der städtischen Infrastruktur anzutreiben, werden jetzt alle Gelder aufs Eis gelegt. Die Stadt Rostock soll für einen überregional bedeutsames Hafenareal alles alleine tragen. Die Landesmittel sind nun weg. Kein Wunder, denn die neue Bürgermeisterin von Links, Eva-Maria Kröger, lässt erst gar keine Planungen zu und beantragte auch keine Fördermittel.
Am Ende steht statt eines gefeierten Rostock-Plans nun ein drohendes Rostock-Scheitern. Scheinbar sprechen Land und Stadt nicht und wundern sich nach einigen Wochen, dass ein Dutzend Millionen an Geld fehlt. Ein neues Volkstheater als Klientelbespaßung von Links soll aber scheinbar weiterhin kommen. Dafür hat das Land gerne 38,5 Mio. Euro auf der hohen Kante. Man kann nur hoffen, dass die Rostocker Bürger und die Landesregierung umdenken. Die Bürgerschaft muss in der noch laufenden Haushaltsverhandlung des Landes ein klares Zeichen nach Schwerin senden. Rostock braucht ein vorzeigbares Hafenareal und die Bürger haben fest damit gerechnet.”
Redaktioneller Hinweis:
Anfrage der AfD-Fraktion von Ende Juli zur Finanzierung des Projekts und Antwort der Landesregierung: https://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/dokument/56727/finanzierung_der_projekte_des_rostock_plans_der_landesregierung.pdf
The post AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostock: Rot-Rot ist eben kein sicherer Hafen +++ first appeared on Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern.