Immer lauter werden die Stimmen im Land, dass die Landesregierung ihrer Pflicht zum Erhalt des baukulturellen Erbes nicht in ausreichendem Maße nachkommt. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thore Stein:
„Es ist beschämend, welchen Stellenwert die Denkmalpflege in diesem an Baudenkmälern so unermesslich reichen Bundesland einnimmt. Dabei ist seit Jahren bekannt, dass die in den Haushalten eingestellten Mittel bei weitem nicht ausreichen, um die immer größer werdenden Aufgaben des Erhalts von historischen Gebäuden zu stemmen. Seit über zehn Jahren hat es die Landesregierung nicht für nötig gehalten, die Haushaltsmittel an Inflation, Baukostensteigerung und steigende Bedarfe anzupassen. Auch die Personalsituation im Landesamt für Kultur und Denkmalpflege entspricht bei weitem nicht dem Anspruch, den dieses Land an sein Kulturerbe haben müsste.
Der jährliche Denkmalreport weist aus, wie katastrophal die Situation in Hinblick auf die Unterstützung von Eigentümern ist. Denn eines ist doch klar: Wenn der Staat durch das Denkmalschutzgesetz in das Privateigentum der Bürger eingreift, dann haben diese auch eine entsprechende finanzielle Hilfeleistung zu erwarten.
Restauratorische Gutachten, aufwendige Planungen und arbeitsintensive Restaurierung und Sanierung treiben die Kosten des Denkmalerhalts schnell in schwindelerregende Höhen. Der Verweis auf die großzügigen Abschreibungen ist dahingehend verwerflich, dass Denkmalbesitz somit zu einem Reichenprivileg verkommt. Wer durch ein geringes Erwerbseinkommen nur eine geringe Steuerlast hat, dem nützen die üppigen Afa-Sätze nichts.
Es ist abseits dieser traurigen Bilanz der politisch Verantwortlichen sehr zu begrüßen, dass sich im Land zunehmend Initiativen bemerkbar machen, die den Denkmalschutz, aus der Gesellschaft heraus, stärken wollen. Für die Landesregierung ist das jedoch ein Armutszeugnis. Frau Ministerin Martin hat nun im Rahmen der anstehenden Haushaltsverhandlungen Gelegenheit Farbe zu bekennen. Wir werden ihr als Opposition ausreichend Gelegenheit dazu bieten.“
Redaktioneller Hinweis:
Anfragen der AfD-Fraktion und Antworten der Landesregierung:
Kleine Anfrage des Abgeordneten Rald Borschke und Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage des Abgeordneten Thore Stein und Antwort der Landesregierung
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