Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt zum „Rostock-Plan“ der Landesregierung gehen hohe Beträge der Kofinanzierung durch das Land hervor. Etwa 38,5 Millionen Euro Zuschuss für den Neubau des Volkstheaters sollen fließen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Die Landesregierung scheint ihren Fokus nun komplett auf das rot regierte Rostock zu legen. Dabei werden Städte wie Schwerin, Neubrandenburg, Wismar oder Greifswald bei Großprojekten ignoriert. Entwicklungspotenziale im ländlichen Raum geht man sowieso nicht an und möchte kein übergeordnetes Landesinteresse definieren.
Seit über 30 Jahren wartet man trotz Landtagsbeschluss in unserem Land vergeblich auf ein Landesarchäologiemuseum. Im Land der Großsteingräber und dem ältesten Schlachtfeld der Welt hielt man ein Handeln bisher nicht für nötig. Erst der Druck der AfD brachte Bewegung rein. Hier hätte es aber gutgetan, wenn man wie von der AfD gefordert eine Außenstelle beim Schlachtfeld im Tollensetal mit einplanen würde. Bei den kommenden Haushaltsberatungen sollte noch einmal ausdrücklich geprüft werden, ob es angesichts der multiplen Krisen notwendig ist, einen Neubau für das Rostocker Volkstheater seitens des Landes zu finanzieren. Subventionierte Prestigeprojekte, die in guten Zeiten nicht verwirklicht wurden, werden sicherlich in schlechten Zeiten nicht weniger herausfordernd. Ebenso ergibt es keinen Sinn, wenn das Land über eigene Spielstätten verfügt und sich im Wettbewerb schlechter stellt. Hier muss die Landesregierung klar nachweisen, dass ein Neubau des Volkstheaters wirtschaftlich für alle Akteure im Theaterwesen Sinn ergibt.
Der wackelige Landeshaushalt muss jetzt lieber den Fokus auf eine Stärkung der Wirtschaft und Finanzen legen. Unser Land braucht dringend beispielsweise eine technische Hochschule und Landeshandwerkerschule für seltene und kulturprägende Berufe in Schwerin, damit Großansiedlungen im gewerbearmen Schwerin endlich klappen. Eine Hochschule für Lehrkräfte im Land wird dringend benötigt, um dem Schulchaos und damit Fachkräftemangel beizukommen. Aber auch in Rostock selbst steht zum Beispiel die Uniklinik vor einem gewaltigen Investitionsstau.“
Redaktioneller Hinweis:
The post AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staatliche Großprojekte des Rostock-Plans unter die Lupe nehmen +++ first appeared on Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern.