Laut Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion kosteten die nach dem Frühlings-Lockdown 2020 eingeführten Webshops „marktplatz.digitalesmv.de“ und „shop.digitalesmv.de“ mit Stand zum April 2022 insgesamt 920.811,18 Euro, bezahlt aus den Mitteln des MV-Schutzfonds. Seit Einführung im Mai 2020 besuchten 38.587 Besucher die Seite „marktplatz.digitalesmv.de“, was einem Schnitt von rund 53 Klicks pro Tag seit Mai 2020 und rund 2,4 Prozent der Gesamtbevölkerung Mecklenburg-Vorpommerns entsprechen würde. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Die mit viel Getöse eingeführten Internetplattformen sind wahre Rohrkrepierer. Jeder ernstzunehmende Betriebswirt hätte die Finanzierung dieser Internetpräsenz nach kürzester Zeit wieder gestoppt. Offenbar handelt die Landesregierung aber weder sparsam oder bürgerorientiert. Für mehr als 900.000 Euro sind die Besucherzahlen eine einzige Klatsche für die Landesregierung und schlicht und ergreifend Steuergeldverschwendung.
Das grandiose Scheitern dieser staatlichen Webshops zeigt, dass die Landesregierung den Onlinehandel lieber dem freien Markt und privaten Anbietern überlassen sollte. Die Werbung für regionale Produkte zum Erhalt heimischer Unternehmen ist gut gemeint, aber schlecht gemacht. Wenn die Landesregierung die heimische Wirtschaft und regionale Unternehmen stärken will, wären Steuererleichterungen weitaus sinnvoller.
Auch die Mittel für die Erstellung der Internetplattformen wurden aus dem MV-Schutzfonds maßgeblich finanziert. Der Pandemiebezug fehlt wie bei so vielen anderen Projekten der Landesregierung auch hier. Eine verantwortungsvolle und nachhaltige Finanzpolitik gibt es nur mit der AfD.“
Redaktioneller Hinweis:
Kleine Anfragen des Abgeordneten Schmidt und Antwort der Landesregierung im Anhang.
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