AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Omikron: Keine Datenlage in MV oder bewusstes Verschweigen? +++

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, hatte am 3. Januar eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dabei fragte er nach der notwendigen Sequenzierung des Virus-Genoms bei PCR-positiven Abstrichen. Die Kleine Anfrage wurde bisher nicht beantwortet. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Heute wäre der letzte Tag in der Frist für die Beantwortung der Kleinen Anfrage. Selbst wenn – was ich nicht glaube – die Antwort heute noch eintreffen sollte, wäre diese Ausreizung der Beantwortungsfrist eine Frechheit und grenzt an Behinderung der Oppositionsarbeit. Immerhin fragte ich lediglich seit wann die Virusproben genetisch nach der Omikron-Variante untersucht werden, wo sie untersucht werden und wie viele untersucht werden. Ferner wollte ich wissen, ob die Landesregierung diese Erhebungen für repräsentativ erachtet. Ich hätte erwartet, dass die Antworten auf diese Fragen, gerade wegen des aktuellen Infektionsgeschehens, quasi nur aus der Schublade gezogen werden müssen.

Da frage ich mich schon, ob die Landesregierung der Opposition hier Informationen vorenthalten will oder ob sie vielleicht selber den Überblick verloren hat. Wenn laut RKI-Bericht vom 13. Januar die Omikron-Variante nur elf Prozent der Corona-Infektionen ausmacht, während der Anteil der meisten anderen deutschen Bundesländer bei weit über 70 Prozent liegt, kommen jedenfalls berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der Zahlen aus Mecklenburg-Vorpommern auf. Die grundsätzliche Frage ist ja, auf welcher Faktenbasis die Landesregierung überhaupt ihre Corona-Maßnahmen erlässt. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass Schwesig mit Phantasiezahlen hantiert. Da frage ich mich schon, ob hier getäuscht oder etwas vertuscht werden soll.“

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