Zum morgigen 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Unser Grundgesetz steht als leuchtendes Beispiel für den Schutz der Grundrechte und des Rechtsstaats. Es hat unsere Gesellschaft durch Zeiten des Wandels und der Herausforderungen getragen, stets als Bollwerk gegen Willkür und Unrecht. Doch gerade in den letzten Jahren haben wir besorgt miterleben müssen, wie Grundrechte während der Corona-Pandemie eingeschränkt wurden. Diese Maßnahmen waren in ihrer Tragweite beispiellos und haben das Vertrauen vieler Bürger in den Rechtsstaat erschüttert. Ebenso hat die Migrationskrise offenbart, dass unser Staat bei der Durchsetzung bestehender Gesetze nicht immer die notwendige Stärke gezeigt hat.

Nur die AfD war und ist bestrebt, die Freiheitsrechte und die Würde jedes Einzelnen zu verteidigen. Wir glauben fest daran, dass die Stabilität und das Wohlergehen Deutschlands auf der unerschütterlichen Achtung der Grundrechte beruhen. Lassen Sie uns heute gemeinsam das Erbe unseres Grundgesetzes feiern und entschlossen dafür eintreten, dass seine Grundsätze auch die kommenden Generationen leiten und schützen. Denn nur so können wir sicherstellen, dass Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit auch in Zukunft das Fundament unserer Gesellschaft bleiben.“

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