In der heutigen Fragestunde konnten die Fragen der AfD-Fraktion zum Bereich Bildung zu einem Großteil nicht beantwortet werden. Vertreten werden musste die Bildungsministerin Bettina Martin (SPD), da sie an einer Videokonferenz teilnahm. Dazu erklären die Abgeordneten der AfD-Fraktion Horst Förster, Prof. Dr. Ralph Weber und Jens-Holger Schneider:
„Die Landesregierung hatte sechs Tage Zeit, die Fragen zu beantworten und die Antworten heute dem Plenum vorzutragen. Was sagt es über den Zustand der Landesregierung und insbesondere über den des Bildungsministeriums aus, wenn die Antworten trotz dieser Frist zum Großteil schriftlich nachgereicht werden müssen?
Die Fragen waren:
– Abiturprüfungen und Wiederholungsmöglichkeiten in der Abiturstufe (Sekundarstufe II)
– Kursabrechnungen und Einbringen der Notenwerte ins Abitur
– Probezeit am Gymnasium im Falle einer nichtgymnasialen Schullaufbahnempfehlung der
Lehrerkonferenz
– Versand der Halbjahreszeugnisse
– Ab wann genau stehen Corona-Schnelltests an den Schulen für die Schüler zur Verfügung?
Offensichtlich grassiert in Frau Martins Ressort die blanke Plan- und Konzeptlosigkeit. Schüler und Eltern gucken seit fast einem Jahr in die Röhre und sind der augenscheinlichen Inkompetenz des Bildungsministeriums ausgeliefert. Wenn es dem Bildungsministerium offenbar nicht möglich ist, auf diese Fragen fristgerecht zu antworten, stellt sich die Frage, was Frau Martin im Marstall während der Coronakrise über getrieben hat.“
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