Archiv für das Jahr: 2024

Gestern beschloss das Bundeskabinett die Strategie „Gutes Essen für Deutschland“, wonach sich bis 2050 die Bürger gesünder ernähren sollen. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Regionale und saisonale Produkte stärker in die Ernährung einzubeziehen, ist eine sehr gute Idee, aber nicht neu. Saisonale Produkte schonen den Geldbeutel und regionaler Anbau und Verbrauch [...]

Zur heutigen Landespressekonferenz des Vereins „Zukunftsfeste Pflege e.V.“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Wir müssen heute ausbaden, was die Landes- und Bundesregierungen der vergangenen Jahre vergeigt haben. Der Personalnotstand in der Pflege ist nicht neu und schlägt voll durch. Heimplätze sind Luxusgut, der steigende Pflegebedarf wird auch die Preise steigen [...]

Im Jahr 2022 fehlten mehr als 18.000 Sozialwohnungen. Eine Studie des Pestel-Instituts legt offen, dass lediglich etwa 2.700 Sozialwohnungen vorhanden waren, während der Bedarf bei fast 21.000 lag. Diese Zahlen verdeutlichen eine tiefe Krise im sozialen Wohnungsbau des Bundeslandes, die sich in den vergangenen Jahren verschärft hat. Im Jahr 2017 waren es noch nahezu 6.700 [...]

Zur jüngsten Entscheidung der Bundesregierung, den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung für das Jahr 2024 um 600 Millionen Euro zu kürzen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das ist ein besorgniserregender Schritt, der weitreichende Auswirkungen auf die Rentner und Beitragszahler in Deutschland haben könnte. Die Ampel-Regierung hat sich bisher um 60 Milliarden verzockt [...]

Der Sozialausschuss des Landtags führte gestern eine öffentliche Expertenanhörung zum geplanten Integrations- und Teilhabegesetz M-V durch. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Für die Bürger unseres Landes ist die Masseneinwanderung mit ihren negativen Auswirkungen das wichtigste politische Problem. In der Anhörung hörte sich das ganz anders an: keiner der angehörten Experten sprach [...]