Archiv für den Monat: Juli 2024

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mecklenburg-Vorpommern und die Debatte um die Streichung von Bürgergeld erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Die hauptursächliche wirtschaftliche Talfahrt ist hausgemacht. Hohe Energie- und Spritpreise, gestiegene Arbeitgeberkosten, eine massive Abgabenlast und die überbordende Bürokratie belasten die Arbeitgeber und lassen sie vor Investitionen und Anstellungen zurückscheuen. Zusätzlich sinkt die [...]

Die Ampel-Regierung plant eine Reform des Kita-Qualitätsgesetzes, wonach Bundesmittel nurmehr zur Qualitätssicherung und Fachkräftegewinnung, aber nicht mehr zur Senkung bzw. Streichung der Kita-Beiträge verwendet werden dürfen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Die Ministerpräsidentin wird von der Vergangenheit eingeholt. Vom Bund gab und gibt es in mehreren Paketen Geld für den Kitausbau [...]

Der seit Monaten angekündigte Regelbetrieb des LNG-Terminals verzögert sich weiter. Es fehlen Genehmigungen und Gas-Lieferanten und Abnehmer. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Der panikartig vorangetriebene Bau des LNG-Terminals in Sassnitz entpuppt sich immer mehr als Politikversagen auf sämtlichen Ebenen. Schon die Entscheidung, so ein Terminal in der ökologisch hochsensiblen Küstenregion Rügens [...]

Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass im Gegensatz zu den Aussagen von TV Schwerin dem Sender Landesmittel in den Jahren 2021 und 2023 im Rahmen von anlassbezogenen Förderprojekten der MMV zur Verfügung gestellt wurden. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer als TV-Sender Fördermittel nimmt, ist damit aber auch [...]

Zur Aufnahme des großherzoglichen Residenzensembles Schwerin in die UNESCO-Welterbeliste erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ich beglückwünsche die Stadt Schwerin und alle ehrenamtlichen Akteure zu der großartigen Entscheidung der UNESCO, das Residenzensemble Schwerin zum Weltkulturerbe zu ernennen! Dieser Titel ist nicht nur eine Anerkennung der herausragenden historischen und kulturellen Bedeutung der Stadt, sondern [...]