Archiv für den Monat: Juni 2024

Mehrere Bundesländer wollen heute gemeinsam eine Initiative in den Bundesrat einbringen deren Ziel es ist, dass jeder Bürger, der nicht bewusst widerspricht, automatisch zum Organspender wird. Die AfD lehnt diese Regelung ab. Dazu erklärt der gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes:  „Die AfD steht für die Freiheit und Rechte jedes einzelnen Bürgers, für Transparenz, Selbstbestimmung [...]

In der heutigen Fragestunde des Landtages hat Innenminister Christian Pegel Fragen des Abgeordneten Jan-Phillip Tadsen zum Brand eines Carports und von drei Fahrzeugen in der Gemeinde Dabel beantwortet. Das Feuer drohte auf ein Wohnhaus überzugreifen, in dem die Familie der Organisatorin migrationskritischer Demonstrationen lebt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Jan-Phillip Tadsen:  „Da die [...]

„Es ist ein großes Wahlbeben, sowohl bei der EU-Wahl als auch kommunal sind wir stärkste Kraft in MV. Dieses bärenstarke Ergebnis wird die politische Landschaft in MV verändern. Unsere Strategie der kommunalen Verankerung, mit 639 angetretenen Kandidaten, ist voll aufgegangen. In den Kreistagen sowie in vielen Gemeinde- und Stadtvertretungen führt künftig kein Weg mehr an [...]

„Das ist für uns ein großer Erfolg! Ich kann mich nur bei unseren Wählern bedanken, die uns trotz der Dauerdiffamierungskampagnen zum klaren Wahlsieger gemacht haben. Wir sind zweitstärkste Kraft noch vor der Kanzlerpartei, im Osten sogar stärkste Kraft. Die Ampelparteien haben die Wähler regelrecht abgestraft. Scholz, Habeck und Co haben die Quittung für ihre realitätsferne [...]

Der Fraktionsvorsitzende der SPD der Greifswalder Bürgerschaft, Andreas Kerath, schlägt vor, die Bismarck-Säule vor dem Volksstadion durch ein Toni-Kroos-Denkmal zu ersetzen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die SPD fremdelt zusehends mit der deutschen Kulturgeschichte. Bismarck-Säulen und Bismarck-Türme sind einzigartige zeithistorische Denkmäler und allein schon aus pädagogischen und identitätsstiftenden Gründen erhaltenswert. Otto von [...]