Archiv für das Jahr: 2023

In Neubrandenburg gab es erneut eine Messerattacke. In der Stadt kommt es immer wieder zu teils tödlichen Vorfällen mit Stichwaffen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:  „Schon wieder Neubrandenburg und schon wieder eine Messerattacke. Neubrandenburg wird immer mehr zum Brennpunkt der Messerkriminalität in MV. Erst vor über einem Monat wurde ein 21-Jähriger [...]

In Deutschland wurden in diesem Schuljahr so viele Kinder wie seit zwanzig Jahren nicht eingeschult. Nur werden Lehrer für sie fehlen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Was an sich Grund zur Freude ist, wird ein schwieriges Problem verstärken. Wenn derzeit wieder mehr Kinder eingeschult werden, 830.600 deutschlandweit, 2,1 % mehr als [...]

Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels von Bund und Ländern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Der Migrationsgipfel zeigt, dass sich durch den Erfolg der AfD die Migrationsdebatte endlich öffnet. In dieser fragilen Lage ist es aber entscheidend, wirklich erfolgreiche Grenzschutzmaßnahmen zu ermöglichen und den Schleppern möglichst robust den harten Kampf anzusagen. Wir brauchen [...]

Zum Austritt des Landrats Kerth aus der SPD erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dieser Vorgang ist ganz beachtlich – und zwar nicht, wegen Kerths Austritt an sich, sondern wegen seiner Begründung. Der Landrat bestätigt damit nämlich die Kritik, die wir als AfD-Fraktion seit Jahren vorbringen. Er bescheinigt den Altparteien höchstens kleine und unwirksame [...]

In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Zuwanderung sprachen sich laut Meldung der Tagesschau drei Bundestagsabgeordnete der SPD für die Einrichtung von Migrationszentren in sicheren Drittstaaten aus. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Das Konzept von Schutzzentren in Afrika gewinnt innerhalb der SPD offenkundig zunehmend an Bedeutung. Es ist deshalb höchste [...]