Archiv für das Jahr: 2023

Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Werbung verbieten, welche stark salz-, zucker- und fetthaltige Lebensmittel für Kinder bewirbt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Nicht die Werbung ist das Problem, sondern die ungesunden Lebensmittel an sich. Viele Hersteller setzen Unmengen an Zucker, Salz und Fett zu, aus geschmacklichen und produktionstechnischen Gründen. Es liegt [...]

Zum kürzlich veröffentlichten Denkmalreport 2022 erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Das Geld für den Denkmalschutz reicht hinten und vorne nicht aus. Die dafür eingeplanten Mittel sind seit Jahren konstant bei rund 2 Millionen Euro geblieben – durch den enormen Preisanstieg in der Baubranche reichen sie aber für immer weniger Vorhaben. Das kann [...]

Bildungsministerin Oldenburg und Innenminister Pegel übergeben heute den Förderbescheid für einen Erweiterungsneubau der Regionalen Schule der Gemeinde Stralendorf. Die Landesregierung nimmt dies zum Anlass, mitzuteilen, dass allein seit Oktober 2021 mehr als 60 Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 68 Millionen Euro neu in die Förderprogramme des Landes aufgenommen wurden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher [...]

In der Universitäts- und Hansestadt Greifswald soll ein neues Container-Dorf für 500 Flüchtlinge entstehen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Asylkrise hat Mecklenburg-Vorpommern fest im Griff. Schon lange sind die Kommunen an ihre Grenzen gestoßen. Nun soll auch in Greifswald ein weiteres Container-Dorf entstehen. Im ganzen Land regt sich gegen diese realitäts- [...]