Archiv für das Jahr: 2023

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist es der Landesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich, zu beziffern, wie viele Menschen in unserem Bundesland sich als ‚divers‘ einstufen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:  „Die Landesregierung hat keine Ahnung, wie viele Menschen sich selbst als ‚divers‘ einstufen. Die Zahl derjenigen, die [...]

Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der AfD-Fraktion, Landwirte die Beweidung und Mahd von extensiv genutztem Grünland unbürokratisch zu bewilligen erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:  „Es ist bezeichnend, dass die anderen Fraktionen unseren Dringlichkeitsantrag ablehnten. Anstatt an das Wohl der Landwirte zu denken und ihnen die Mahd und Beweidung von Brachflächen zu erlauben, wird [...]

Auf dem Online-Portal „The Pioneer“ hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Kritik der AfD geäußert, dass in der Migrationsfrage ein Finanzierungsstreit allein keine Lösung ist und man viel stärker den Blick auf strukturelle Fragen der derzeit mit Ansage scheiternden Integration setzen müsse. Sie fordert einen „Deutschlandplan“, mit dem Bund, Länder und Kommunen neue Antworten auf [...]

Zum heutigen Protesttag der Apotheker erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Die Lage im Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern ist besorgniserregend. Während die Masseneinwanderung nicht die erwarteten Fachkräfte gebracht hat, steigen die Demografieprobleme weiter an. Es gibt immer weniger Beitragszahler, aber immer mehr Leistungsempfänger. Die Finanzierung der Pflegekräfte, Apotheken und Krankenhäuser stockt, während [...]

Zu der angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „In Mecklenburg-Vorpommern ist schon jetzt das Lohnniveau der Arbeitnehmer zu gering. Wenn Lauterbach nun die Beiträge anheben will, schrumpft das Netto-Gehalt der Arbeitnehmer weiter und auch mittelständische Unternehmen können nicht weiter mit höheren Arbeitgeberbeiträgen belastet werden. Wenn Geld in [...]