Archiv für das Jahr: 2023

Die gewalttätigen und teils antisemitischen Ausschreitungen in Frankreich seien laut Linksjugend in Chemnitz ein Vorbild für Deutschland. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist beschämend zu sehen, wie die Links-Jugend Chemnitz eine solche Gewaltbereitschaft unterstützt und verteidigt. Anstatt diejenigen zu kritisieren, die sich an dieser Welle der Zerstörung beteiligen, solidarisieren sie sich [...]

Bundesminister Robert Habeck droht in einem Brief an die Landesregierung mit Gas-Mangel und explodierenden Energiepreisen im Winter, sollte die Landesregierung nicht zügig das LNG-Terminal auf Rügen genehmigen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Es ist kaum zu glauben, wie Bundesminister Habeck versucht, Druck auf Mecklenburg-Vorpommern auszuüben und das LNG-Terminal auf Rügen als [...]

Als Nachfolgerin des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) übernimmt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) einen Sitz im Verwaltungsrat des ZDF. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: Es ist geradezu schockierend zu sehen, wie sich die politischen Parteien unaufhörlich in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einschleichen und ihre eigenen Interessen voranbringen. Die Tatsache, dass [...]

Zur Empfehlung der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn anzuheben, erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die vorgeschlagene Anhebung um 41 Cent auf 12,41 Euro pro Stunde Anfang 2024 und weiter auf 12,82 Euro Anfang 2025 erscheint auf den ersten Blick als hilfreich. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass diese Maßnahme unweigerlich zu Preisanstiegen [...]

Mecklenburg-Vorpommerns Tourismussparte verzeichnet weniger Übernachtungen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Die Landesregierung muss jetzt mit Konzepten um die Ecke kommen, um der gebeutelten Tourismusbranche unter die Arme zu greifen. Rot-Rot muss insbesondere über generationenübergreifenden Urlaub und saisonverlängernde Maßnahmen nachdenken. Das bedeutet mehr familienfreundlichere Angebote und eine verstärkte Akquise von Stammgästen zum [...]