Archiv für das Jahr: 2023

3 08, 2023

Peter Boehringer: Bundesamt für Verfassungsschutz unterzeichnet Stillhalteerklärung betreffend Kommentierung von AfD-Europa-Kandidaten

2023-08-09T14:33:01+02:003. August 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Peter Boehringer: Bundesamt für Verfassungsschutz unterzeichnet Stillhalteerklärung betreffend Kommentierung von AfD-Europa-Kandidaten

Berlin, 03.08.2023. Der AfD-Bundesverband hatte am 1. August den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang auf Unterlassung abgemahnt. Haldenwang hatte öffentlich und noch während der laufenden Listen-Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 die vermutete Verfassungs(un)treue gewählter und auch ungewählter Kandidaten kommentiert. Am heutigen 3. August unterzeichnete das BfV nun ggü. dem VG Köln und ggü. [...]

1 08, 2023

Stephan Brandner: Penny – statt Ideologie besser günstige Preise!

2023-08-07T15:41:41+02:001. August 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Penny – statt Ideologie besser günstige Preise!

Berlin, 01.08.2023. Seit Montag hat der Discounter Penny unter dem Motto „Die wahren Preise“ für ausgewählte Produkte die Preise massiv erhöht und begründet dies mit aufgedeckten Kosten wie Umweltverschmutzung und versteckten Gebühren. Die Folgen: Wiener Würstchen zum Beispiel kosten plötzlich 6,01 Euro statt 3,19 Euro. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert: „Statt [...]

30 07, 2023

Zwischenstand auf der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg: Die ersten 15 AfD-Kandidaten sind gewählt!

2023-08-03T22:15:47+02:0030. Juli 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Zwischenstand auf der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg: Die ersten 15 AfD-Kandidaten sind gewählt!

Die rund 600 AfD-Delegierten haben im Rahmen der Europawahlversammlung in Magdeburg konzentriert gearbeitet und die ersten 15 Kandidaten für die Europawahl 2024 gewählt. Die AfD-Liste setzt sich wie folgt zusammen: Platz 1: Dr. Maximilian Krah Platz 2: Petr Bystron Platz 3: René Aust Platz 4: Christine Anderson Platz 5: Alexander Jungbluth Platz 6: Dr. Marc [...]

28 07, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragwürdige Personalauswahl: Nur die Spitze des Eisbergs? +++

2023-08-14T10:47:53+02:0028. Juli 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragwürdige Personalauswahl: Nur die Spitze des Eisbergs? +++

Zu den Berichten über grobe Fehler bei der Vergabe von Spitzenjobs bei der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mit diesen intransparenten Postengeschachere muss Schluss sein, und zwar sofort! Die Bürger in unserem Land verdienen eine saubere Regierungsführung und eine kompetente Verwaltung. Mit Vetternwirtschaft und Parteienfilz hingegen muss man sich nicht über Politikverdrossenheit [...]

27 07, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Verwendung der Rückstellungen für Wasserstoffprojekte unsinnig +++

2023-08-14T10:47:53+02:0027. Juli 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Verwendung der Rückstellungen für Wasserstoffprojekte unsinnig +++

Zur geplanten Verwendung eines Teils der Rückstellungen von 30 Millionen Euro für Wasserstoffprojekte an der Deponie Ihlenberg erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:  „Die Entscheidung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, finanzielle Mittel, die für die Renaturierung und Rekultivierung der Deponie vorgesehen waren, in hochspekulative Wasserstoffinitiativen zu investieren, wird als unverantwortlich und nicht im Einklang mit [...]

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