Archiv für den Monat: November 2023

Zur Haushaltsforderung der AfD-Fraktion, Kormoranschäden auch für Küstenfischer zu entschädigen erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die AfD-Fraktion setzt sich entschieden für eine gerechte Entschädigung von Kormoranschäden ein, und zwar nicht nur für Binnen-, sondern auch für die Küstenfischer, da diese in Mecklenburg-Vorpommern noch außen vorgelassen werden. Die zunehmende Präsenz von Kormoranen entlang [...]

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die drastische Erhöhung der Mittel für Klimaprojekte im Ausland im Bundeshaushalt scharf: „Wirtschaftsminister Habeck und die Ampel haben den Schuss immer noch nicht gehört. Anstatt nach der Klatsche des Bundesverfassungsgerichts endlich kleinere Brötchen zu backen und sinnfreie  Ausgaben zu streichen, gönnt sich die Ampel im kommenden Bundeshaushalt [...]

Zum morgigen Vorlesetag erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Jeder fünfte Fünfzehnjährige kann nach Auskunft der PISA-Studie nur einfachste Sätze lesen und verstehen. Trotz oder gar wegen der Schule? Vorm digitalen Zeitalter, noch intensiver vor Siegeszug der Fernsehprogramme war das Vorlesen ein prägendes Kindheitsereignis innerhalb des Familienlebens. Seit Jahren nimmt ausweislich der wesentlichen [...]

Laut Ostsee-Zeitung (15.11.23) plant Rostock zur Unterbringung von meist illegal ins Land gekommenen Menschen die Anmietung eines Hotels in der Innenstadt. Die jährlichen Kosten allein für die Miete des Hotels betragen circa 400.000 Euro. Allein in Rostock müssen derzeit 15 Vereine ihren Hallenbetrieb einstellen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Die Anmietung [...]