Archiv für den Monat: September 2023

Zum gescheiterten Ausbau des Stadthafens in Rostock erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die rot-roten Bremsklötze haben nun auch den Rostocker Hafen erwischt. Statt den Ausbau der städtischen Infrastruktur anzutreiben, werden jetzt alle Gelder aufs Eis gelegt. Die Stadt Rostock soll für einen überregional bedeutsames Hafenareal alles alleine tragen. Die Landesmittel [...]

Zur Absage von Kanzler Scholz an eine Debatte zur Wiederbelebung der Kernkraft erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Während andere Länder weltweit in die Erforschung und den Ausbau neuer Kernkrafttechnologien investieren, sieht Deutschland sich aufgrund ideologischer Beschlüsse gezwungen, diese wichtige Energiequelle aufzugeben. Dieser Rückzug wird nicht nur dazu führen, dass Deutschland langfristig von [...]

Zur Debatte um die Regulierung der Wolfsbestände erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist an der Zeit, klare und effektive Lösungen zu finden, um den Wolf in bestimmten, definierten Wolfsgebieten zu halten und gleichzeitig sicherzustellen, dass Nutztiere außerhalb dieser Gebiete geschützt sind. Das geht nur, wenn der Wolf außerhalb dieser Schutzgebiete konsequent [...]

In Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Pflegekräften wirft der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der Landesregierung Versagen und Geldverschwendung vor. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes: „Erst werden für viel Steuergeld ausländische Pflegekräfte angeworben, dann drei Jahre ausgebildet und nach Bestehen der Pflegeausbildung merken die verantwortlichen Behörden, dass noch keine entsprechende Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis vorliegt. [...]

Der WDR-Intendant Tom Buhrow bleibt mit einem Jahresgehalt von 413.400 Euro Top-Verdiener unter den ARD-Spitzen. SWR-Intendant Kai Gniffke bekam 2022 mit einem Salär von 379.701 € noch einmal 18.700 € mehr als im Vorjahr. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im ersten Moment mag man seinen Augen mit Blick auf [...]