Archiv für den Monat: Mai 2023

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Corona-Bußgelder ergeben sich erhebliche Unterschiede in der Bußgeld-Praxis zwischen den Landkreisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Lange ist es nicht her, dass man noch überall Masken tragen musste, Spielplätze wie Tatorte abgesperrt wurden, die Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt nur [...]

Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat April zeigen erneut, dass die Inflation mit 7,7 Prozent auf einem hohen Niveau liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die Inflation zerstört weiterhin das Lebenswerk von Unternehmern und Bürgern. Wir brauchen klare und andauernde Abgabensenkungen. Die Reallöhne und das verfügbare Einkommen der Bürger schmelzen [...]

Zum Messerangriff auf einen 19-Jährigen am Wochenende in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Es ist ebenso traurig wie erschreckend, in welcher Häufigkeit es inzwischen im ehemals so beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern zu Messerattacken kommt. Kein noch so verstellter Blick auf die inzwischen von obersten Stellen geschönten Statistiken kann darüber [...]

Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann stellt  die Ergebnisse der Evaluation der Landesmarke und der Landesmarketingkampagne «MV tut gut» 2022 vor. Dazu und zum Antrag der AfD-Fraktion im kommenden Plenum „Landesmarketing erneuern – Mecklenburg-Vorpommern modern vermarkten“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Es ist höchste Zeit für eine Veränderung im Landesmarketing von Mecklenburg-Vorpommern. [...]