Archiv für den Monat: März 2023

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat tiefgreifende Reformen im Schul- und Bildungssystem gefordert. Es stecke in einer tiefen Krise, sagte die FDP-Politikerin. Bund, Länder und Kommunen müssten in der Bildung an einem Strang ziehen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „In der Krise steckt unser Bildungssystem seit Jahrzehnten. Dabei immerfort auf mangelnde Digitalisierung und [...]

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema vernichtete Corona-Schutzmasken geht hervor, dass ca. 5,8 Millionen Masken thermisch entsorgt wurden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In den Jahren 2020 bis 2022 wurden um die 20 Millionen Masken durch das Land beschafft inklusive der vom Bund ausgegebenen. Etwa 5,8 [...]

Zu der derzeitigen wirtschaftlichen Situation des Mittelstands in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wenn schon die Berliner Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen ihrerseits alles dafür tut, die Wirtschaft mit Volldampf gegen die Wand zu fahren, möchten die rot-rot geführte Landesregierung dem in nichts nachstehen und betreibt einen ökonomischen Amoklauf. Die [...]

Zum morgigen „Equal Pay Day“, welcher auf die Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern aufmerksam machen soll, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner:  „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist bereits gesetzlich verankert. Dies umfasst auch den Abbau von Lohnunterschieden. Diese sind im öffentlichen Dienst glücklicherweise nicht länger existent. Ungleichbehandlungen in privatwirtschaftlichen [...]

Bildungsministerin Oldenburg kündigt ein Landesprogramm zur Sicherung von Schulabschlüssen an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Sowohl die Sicherung einer soliden Elementarbildung – vor allem in Deutsch, Mathematik und den Naturwissenschaften – als auch eine verbesserte Berufsorientierung und -ausbildung waren der AfD stets wichtigste Anliegen. Unsere parlamentarischen Initiativen zur Grundschule und zur [...]