Archiv für den Monat: Februar 2023

22 02, 2023

Peter Boehringer/Mariana Harder-Kühnel: Das Urteil zur Finanzierung der parteinahen Stiftungen ist ein Erfolg für die Demokratie

2023-02-23T12:45:29+01:0022. Februar 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Peter Boehringer/Mariana Harder-Kühnel: Das Urteil zur Finanzierung der parteinahen Stiftungen ist ein Erfolg für die Demokratie

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Bezuschussung der parteinahen Stiftungen bekannt gegeben. Die AfD hatte gefordert, dass nach einer ganz erheblichen generellen Reduktion der steuerfinanzierten Stiftungszuschüsse die Desiderius-Erasmus-Stiftung den anderen politischen Stiftungen gleichgestellt werden müsse. Das Gericht hat nun zunächst festgestellt, dass die AfD in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt wurde, [...]

22 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation überrollt dauerhaft Gesellschaft: Rot-Rot ohne Willen dagegen vorzugehen +++

2023-02-24T12:25:36+01:0022. Februar 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation überrollt dauerhaft Gesellschaft: Rot-Rot ohne Willen dagegen vorzugehen +++

Das Statistische Bundesamt bezifferte heute die endgültige Inflationsrate für Januar 2023 auf 8,7 Prozent, welche damit 0,6 Punkte höher liegt als zum Ende des vergangenen Jahres. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die politisch verursachte Turbo-Geldentwertung peitscht die Reallöhne weiter nach unten. Da muss man das schon schmunzelnd zur Kenntnis [...]

20 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nur ungenügend Sportunterricht in MV – WHO empfiehlt 150 Minuten die Woche +++

2023-02-24T12:25:36+01:0020. Februar 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nur ungenügend Sportunterricht in MV – WHO empfiehlt 150 Minuten die Woche +++

 Zum nicht ausreichenden Sportunterricht an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die aktuelle Empfehlung der WHO müsste die Landesregierung aufschrecken lassen. Nicht einmal die Mindestanzahl von 150 Minuten Sport in der Woche kann diese Regierung unter Schwesig sicherstellen. Schon in der vergangenen Legislatur wurde von der AfD-Fraktion ganz [...]

20 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Viele Ankündigungen, wenig Erfolge, teure Eigenwerbung: Bildungsministerin Oldenburg lässt abermals Doppelseite in Reklame-Blatt schalten +++

2023-02-24T12:25:36+01:0020. Februar 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Viele Ankündigungen, wenig Erfolge, teure Eigenwerbung: Bildungsministerin Oldenburg lässt abermals Doppelseite in Reklame-Blatt schalten +++

Wieder einmal wirbt das Bildungsministerium mit einer Doppelseiten-Anzeige im gestrigen „Blitz am Sonntag“. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Für die eigene Imagewerbung – obligatorisch mit dem Konterfei der Ministerin – gibt das Bildungsministerium zum wiederholten Mal eine Menge öffentlicher Gelder aus. Dass dies in einem Reklame-Blatt geschieht, passt zu Frau Oldenburg. [...]

17 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tafel-Tanz der Ministerpräsidentin nur PR: Es sollte gar keine Tafeln geben müssen! +++

2023-02-23T16:18:26+01:0017. Februar 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tafel-Tanz der Ministerpräsidentin nur PR: Es sollte gar keine Tafeln geben müssen! +++

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergab ein Förderscheck über 25.000 Euro an die Schweriner Tafel und half bei der Essensausgabe mit. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Sich pressewirksam an der Almosenauslage ablichten lassen, scheint der beliebteste Lösungsansatz der Ministerpräsidentin zu sein. Dazu noch ein mickriger Förderscheck und die Probleme der Tafeln [...]

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