Archiv für das Jahr: 2023

28 12, 2023

Stephan Brandner: Thüringer Innenminister weist faschistoide Züge auf

2024-01-02T11:37:42+01:0028. Dezember 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|0 Kommentare

Der Thüringer Innenminister Maier, seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent steht, will die Thüringer Landesverfassung ändern, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, stellt klar, dass derartige Umtriebe zeigen, wo die wahren Feinde der Demokratie sitzen. „Maier geht [...]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG-Terminal in Mukran: Demokratie Fehlanzeige! +++

2024-01-02T10:31:06+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Wie nun bekannt wurde, haben die Initiatoren des zweiten Bürgerentscheides zur Frage, ob ein gigantisches LNG-Terminal im Hafen von Sassnitz-Mukran in der malerischen Prorer Wiek gebaut werden darf, einen Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt. Nur Tage nachdem der Antrag beim Verwaltungsgericht Greifswald eingegangen war, lenkt die Stadtverwaltung nun offenbar ein und ermöglich der Sassnitzer Stadtvertretung [...]

21 12, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Rekordzuwachs: AfD MV begrüßt 1000. Mitglied! +++

2023-12-22T09:39:18+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD MV die Schwelle von eintausend Parteimitgliedern überschritten und damit einen neuen Höchststand erreicht. Die Landessprecher Leif-Erik Holm und Enrico Schult begrüßten das 1000. Mitglied am Mittwoch persönlich. Sie überraschten die 64 Jahre alte Upahlerin zuhause mit der frohen Botschaft – und einem frischen Blumenstrauß. [...]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rückläufiger Tendenz bei Schulversagern kein Grund zum Jubeln +++

2023-12-22T09:39:18+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Die Quote von Schülern ohne Berufsreife ist leicht gesunken. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „Wenn 0,7 Prozent weniger Schüler an der Berufsreife, dem niedrigsten Abschluss der Regionalschule, scheitern, ist das ein Erfolg, aber noch kein Grund zum Jubeln. Das sogenannte ‚Produktive Lernen‘ und die ‚Berufsreife dual‘ bauen den Schülern niedrigschwellig alle [...]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kirchenasyl ist Rechtsbruch: bundeseinheitliche Regeln schaffen! +++

2023-12-22T08:36:20+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Die Fälle von Kirchenasyl sind in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren wieder gestiegen. Bis November 2023 waren es 25 Menschen in MV, die Kirchenasyl beanspruchten. Erst gestern kam es aufgrund der Verhinderung einer Abschiebung auf dem Gelände der Petrusgemeinde in Schwerin zu unschönen Szenen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Kirchenasyl ist [...]

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