Archiv für das Jahr: 2022

Heute verkündete das Bundeswirtschaftsministerium die genaue Höhe der sogenannten Gasumlage und Bundesfinanzminister Christian Lindner will auf EU-Ebene eine Ausnahme für die Mehrwertsteuer dieser Unkosten erwirken. Haushaltskunden und Unternehmen haben mit exakt 2,419 Cent mehr pro Kilowattstunde ab dem ersten Oktober zu rechnen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es kommt also, wie [...]

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, zur staatlichen Gas-Umlage: „Es ist nicht einzusehen, dass die durch die explodierenden Gas-Preise ohnehin gebeutelten Haushalte jetzt noch mal um die 500 Euro zusätzlich zahlen sollen. Das ist unsozial und für viele einfach nicht mehr leistbar. Statt an den Symptomen herumzudoktern, sollte die [...]

Immer häufiger schicken Eltern ihre Kinder an private Schulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass die Bildungslandschaft des Landes von alternativen Konzepten freier bzw. privater Trägerschaft bereichert wird, ist ganz in unserem Sinne. Gleichwohl offenbart der auffallende Trend zu privaten Schulen die Unzufriedenheit der Eltern- und Schülerschaft mit einem allzu dysfunktionalen [...]

Zum Fischsterben in der Ostsee erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Drei Dinge sind jetzt von oberster Priorität: Als Erstes muss natürlich Ursachenforschung betrieben werden. Sollte es sich bewahrheiten, dass der Grund für das massenhafte Verenden der Tiere in Polen zu suchen ist, frage ich mich natürlich, warum unser Nachbarland uns nicht eher [...]

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema des Engagements bei Computerspielen findet man nichts. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:   „Eine so bemerkenswert analoge Antwort erlebt man selten. Im Plenum am 1. Juli wurde noch stolz von Ministerin Drese berichtet, dass man zumindest Medienkompetenz in der Schabernack-Bildungsstätte [...]