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Archiv für das Jahr: 2022

25 10, 2022

Stiftungsverfahren beim Bundesverfassungsgericht: Endlich verfassungsrechtliche Chancengleichheit statt Abgeordnete mit Richterallüren

2022-11-07T09:32:54+01:0025. Oktober 2022|AfD Bundesverband|Kommentare deaktiviert für Stiftungsverfahren beim Bundesverfassungsgericht: Endlich verfassungsrechtliche Chancengleichheit statt Abgeordnete mit Richterallüren

Berlin, 25. Oktober 2022 Das Bundesverfassungsgericht befasst sich nunmehr in mündlicher Verhandlung der Hauptsache mit der Organklage der Alternative für Deutschland auf staatliche Förderung der ihr nahestehenden „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES). Beklagte sind der Deutsche Bundestag, dessen Haushaltsausschuss sowie die Bundesregierung: AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel: „Schon seit fünf Jahren wird der DES entgegen den [...]

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24 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bagatellisierung von Straftaten: Wer kriminellen Klima-Extremismus befürwortet, hat im Rundfunkrat nichts zu suchen! +++

2022-10-27T14:33:35+02:0024. Oktober 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bagatellisierung von Straftaten: Wer kriminellen Klima-Extremismus befürwortet, hat im Rundfunkrat nichts zu suchen! +++

Nach der jüngsten Attacke auf das Gemälde Vincent van Goghs mit seinen berühmten Sonnenblumen in London durch selbsternannte “Klima-Aktivisten“ ist am gestrigen Sonntag im Potsdamer Museum Barberini ein wertvolles Kunstwerk des französischen Impressionisten Claude Monet der Serie Les Meules (Getreideschober) mit zähflüssiger Masse bespritzt worden. Anschließend klebten sich die beiden Personen der Gruppierung Letzte Generation am [...]

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24 10, 2022

Stephan Brandner: Flüchtlingszustrom stoppen – Unberechtigte abschieben!

2022-11-03T11:36:04+01:0024. Oktober 2022|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Flüchtlingszustrom stoppen – Unberechtigte abschieben!

Berlin, 24. Oktober 2022. Weit über eine Million Menschen kamen seit Anfang des Jahres nach Deutschland, davon rund eine Million aus der Ukraine, 116.000 über das Mittelmeer und über die Balkanroute knapp 90.000. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, steht fest, dass der Zustrom gestoppt werden müsse: „Die Kommunen sind finanziell und [...]

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21 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung: Kein großer Wurf +++

2022-10-26T15:16:34+02:0021. Oktober 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung: Kein großer Wurf +++

Zur heute vom Wirtschaftsministerium verkündeten Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es wäre angebracht gewesen, bei so einer wichtigen Änderung der Kriterien für die Wirtschaftsförderung den Landtag mit einzubinden. So werden jetzt alle einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Und die Neuausrichtung ist auch wahrlich kein großer Wurf. Die Förderung nach [...]

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21 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Krankenkassenbeiträge: unsozial, konzept- und ideenlos +++

2022-10-26T15:16:34+02:0021. Oktober 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Krankenkassenbeiträge: unsozial, konzept- und ideenlos +++

Zu den steigenden Krankenkassenbeiträgen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es wäre überhaupt gar nicht nötig gewesen die Beiträge zu erhöhen, wenn man die Pflichtversicherungsgrenze angehoben hätte. Mit mehr einzahlenden Besserverdienenden können Defizite ausgeglichen werden, ohne die Beitragszahler so stark zur Kasse bitten zu müssen. Darüber hinaus muss stärker auf Prävention [...]

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