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Archiv für das Jahr: 2022

15 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zynisch: Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind +++

2022-11-21T13:07:04+01:0015. November 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zynisch: Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind +++

Vor dem Hintergrund der bekannten Überlastung von Kommunen und Schulen mit der räumlichen und pädagogischen Versorgung ukrainischer Flüchtlingskinder fragte die AfD-Fraktion nach der genauen Problemsituation und erhielt eine inakzeptable nichtssagende Antwort. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Enrico Schult: „Es grenzt an Herrschaftsarroganz, wenn besorgt nachfragende Abgeordnete von der Regierung keine genauen Informationen zur [...]

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15 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freie Medien sollten nicht aus dem Landeshaushalt finanziert werden +++

2022-11-21T10:59:41+01:0015. November 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freie Medien sollten nicht aus dem Landeshaushalt finanziert werden +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erhielt ein Medienunternehmen Fördermittel zur Erweiterung einer Betriebsstätte. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mehr als 372.000 Euro Fördergeld sind dabei an den Katapult-Verlag geflossen. Das wäre keine unübliche Summe, wenn es sich bei der geförderten Firma um eine innovative Unternehmensansiedlung handeln [...]

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14 11, 2022

Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit

2022-11-30T10:06:52+01:0014. November 2022|AfD Bundesverband|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit

Berlin, 14. November 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt sich in einem Interview für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: „Ein bargeldloser Staat, wie ihn sich Frau Faeser vorstellt, unterstellt allen Bürgern unterschiedslos und pauschal mafiöse Schwarzgeldgeschäfte, kriminelle Rotlicht- oder gar Terrorabsichten. Wir als Alternative [...]

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11 11, 2022

Carlo Clemens: Gewalt gegen Lehrkräfte auf besorgniserregendem Niveau – Bildungspolitik muss Ursachen angehen!

2022-11-29T14:08:44+01:0011. November 2022|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Carlo Clemens: Gewalt gegen Lehrkräfte auf besorgniserregendem Niveau – Bildungspolitik muss Ursachen angehen!

11. November 2022. Laut einer repräsentativen Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) anlässlich der Eröffnung des Deutschen Schulleitungskongresses (DSLK) in Düsseldorf erleben Lehrer an Schulen immer mehr Gewalt. Hierzu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens: „Nach den katastrophalen Ergebnissen des IQB-Bildungstrends folgt der nächste Hammer. Unser Schul- und Bildungssystem sieht sich nicht nur gravierenden Lerndefiziten ausgesetzt. [...]

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11 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV steht im Zugzwang zur Abschaffung der Isolationspflicht +++

2022-11-18T10:29:25+01:0011. November 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV steht im Zugzwang zur Abschaffung der Isolationspflicht +++

Nachdem vier Bundesländer mittlerweile die Isolationspflicht für Corona-Infizierte gekippt haben, stellt sich nicht nur erst jetzt die Frage für eine entsprechende Handhabe in Mecklenburg-Vorpommern. Dahingehend meldet sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus der Fernandes, wie folgt zu Wort: „Dem ohnehin schon lange fälligen Vorzeigebeispiel jener vier Bundesländer gilt es im Falle von MV [...]

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