Archiv für den Monat: November 2022

Die sich weiter zuspitzende Flüchtlingsdynamik, unter anderem  aufgrund des andauernden Krieges in der Ukraine, bringt nicht nur Gemeinden wie Grimmen an die Grenzen des Möglichen, sondern belastet auch zusehends unser Gesundheitssystem. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Wir stehen möglicherweise vor einer noch größeren Welle an Flüchtlingen. Eine solche Welle [...]

Die heutige Landespressekonferrenz des Kultusministeriums und der Vorstellung ihrer jüngsten Datenerhebung in Form eines landesweiten und ersten „Kulturmonitorings“ kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner mit folgenden Worten: „Ministerin Martin hat heute die Ergebnisse einer landesweit angelegten Bestandsaufnahme der hiesigen Kulturförderung präsentiert. Ein eindrucksvolles Ergebnis wie auch ein für zukünftige Entscheidungen hilfreiches [...]

Die Regierungskoalition hat für die kommende Landtagssitzung einen Eilantrag zu Entlastungen von Gas- und Strompreisen angekündigt, der den Vorschlägen der AfD-Fraktion ähnelt. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nach Monaten haben SPD und die Linke hierzulande endlich bemerkt, dass Bürger und Unternehmen Probleme mit den Energiekosten haben und die Ampel [...]

Zum Treffen der ostdeutschen Innenminister erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auffällig ist, wie das eigentliche Schwerpunktthema des Treffens, der Bevölkerungsschutz, bei den Äußerungen im Anschluss an das Treffen in den Hintergrund gerückt wird. Mich würde schon interessieren, auf was man sich in Bezug auf die Waldbrandgefahr geeinigt hat. Offenbar nicht auf besonders viel. [...]