Archiv für den Monat: Oktober 2022

Nach der jüngsten Attacke auf das Gemälde Vincent van Goghs mit seinen berühmten Sonnenblumen in London durch selbsternannte “Klima-Aktivisten“ ist am gestrigen Sonntag im Potsdamer Museum Barberini ein wertvolles Kunstwerk des französischen Impressionisten Claude Monet der Serie Les Meules (Getreideschober) mit zähflüssiger Masse bespritzt worden. Anschließend klebten sich die beiden Personen der Gruppierung Letzte Generation am [...]

Zur heute vom Wirtschaftsministerium verkündeten Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es wäre angebracht gewesen, bei so einer wichtigen Änderung der Kriterien für die Wirtschaftsförderung den Landtag mit einzubinden. So werden jetzt alle einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Und die Neuausrichtung ist auch wahrlich kein großer Wurf. Die Förderung nach [...]

Zu den steigenden Krankenkassenbeiträgen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es wäre überhaupt gar nicht nötig gewesen die Beiträge zu erhöhen, wenn man die Pflichtversicherungsgrenze angehoben hätte. Mit mehr einzahlenden Besserverdienenden können Defizite ausgeglichen werden, ohne die Beitragszahler so stark zur Kasse bitten zu müssen. Darüber hinaus muss stärker auf Prävention [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion betrugen die Kosten für medizinische Leistungen zugunsten ausländischer Leistungsberechtigter in Mecklenburg-Vorpommern seit 2010 insgesamt rund 191,5 Millionen Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Diese enormen Aufwendungen im Gesundheitsbereich sind das Ergebnis unseres funktionierenden Sozialstaats. Angesichts der sich erneut auftürmenden Welle unqualifizierter [...]