Archiv für den Monat: August 2022

Die Zahl der Arbeitslosen in MV steigt den dritten Monat in Folge – gleichzeitig zeichnet sich zum Abklingen des Sommers keine zu erwartende Trendwende am Arbeitsmarkt ab. Dies kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister, mit folgenden Worten: „Man kann eine Vielzahl an Gründen für die konsequent steigende Arbeitslosenquote anführen und die Problematik aus [...]

Zu den Äußerungen des Innenministers Christian Pegel bezüglich der medial für Aufsehen sorgenden Protestaktion einiger Aktivisten am Montag auf dem Gelände von Nord Stream 2 erklärt das Mitglied des Innenausschusses Jan-Phillip Tadsen: „Straftat bleibt Straftat – auch wenn es hier nur um einen gewaltfreien Hausfriedensbruch geht. Ohne dies bagatellisieren zu wollen, muss aktuell einmal mehr [...]

Stefanie Drese lud gestern zum Pressegespräch im Ministerium für Gesundheit und Soziales ein. Zum Termin mit Presse- und Medienvertretern erklärte die Ministerin die geplante Vorgehensweise für den anstehenden Herbst und Winter, genauer gesagt bis April 2023, und den geplanten Impfstrategien auf Landesebene. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus de Fernandes, kommentiert dieses und die [...]

Die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa kündigten an, dass bis zum 30. September eine Gruppe aus deutschen und polnischen Forschern die Ursachen für das Fischsterben in der Oder herausfinden sollen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Jetzt ist wieder ein Moment gekommen, in dem sich unser Landwirtschaftsminister Backhaus [...]