In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Für eine moderne Forschung – alternative Methoden zu Tierversuchen fördern“ von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es gibt zu Denken, wenn die anderen Fraktionen gegen den Tierschutz sind, wenn er von der AfD kommt. Vor allem [...]
Heute präsentierte der „Sachverständigenausschuss zur Evaluierung der Coronamaßnahmen“ auf 165 Seiten seinen Abschlussbericht. Das Ergebnis der interdisziplinären 18-köpfigen Expertenkommission aus Juristen, Virologen und Naturwissenschaftlern ist dabei weitgehend vernichtend. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute hatte die Gesundheitsministerkonferenz geplant, mögliche Corona-Maßnahmen für den Herbst zu besprechen und womöglich schon zu [...]
Zur heutigen Debatte um die Energiepauschale erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Die Regierungskoalition hat heute bewiesen, dass ihr die finanzielle Last, die auf einkommensschwachen Haushalten lastet, vollkommen egal ist. Durch die Energiepauschale in der derzeitigen Form werden lediglich einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer und Selbständige entlastet. Rentner und Studenten – beides alles andere als wohlstandsverwöhnte [...]