Archiv für den Monat: Juni 2022

Zur aktuellen Debatte um Coronamaßnahmen im Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsweisendes Gesundheitsmanagement in Deutschland scheitert nicht nur am Föderalismus. Aus dem Corona-Chaos haben Landes- wie Bundesregierung offenbar nichts gelernt. Dies zeigt die Unfähigkeit, die Behörden weiterzuentwickeln. Dies mag auch zunehmend an ausartendenden Rechtsvorschriften und sich stetig ändernden Förder- [...]

Rund 7600 Pflegekräfte gelten als ungeimpft. Für Sozialministerin Drese handeln diese nicht verantwortungsvoll. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zitat Drese, ‚90 – 95 Prozent der Pflegekräfte handeln verantwortungsvoll‘ – die anderen etwa nicht? Sie sollte sich die Frage stellen, ob Sie denn verantwortungsvoll handelt. Sonst ist sie für jede [...]

Mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes will die Landesregierung einen kostenfreien Ferienhort einführen. Zu der gestrigen Entscheidung im Bildungsausschuss, den Gesetzentwurf trotz vehementer Kritik von Praktikern unverändert anzunehmen, erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Experten konsultiert man, um von deren Erfahrung aus der Praxis zu profitieren und zu erwartende Fehler zu vermeiden. Dennoch schlägt [...]

Der Finanzausschuss des Landtages stimmt heute über den Doppelhaushalt 2022/2023 ab. Die AfD Fraktion lehnt den Entwurf der Landesregierung ab und hat zahlreiche Änderungsanträge eingebracht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die rot-rote Landesregierung hat wertvolle Zeit vergeudet. Am 26.9.2021 war Landtagswahl. Den Haushaltsentwurf hat die Landesregierung erst am 15.03.2022 beschlossen. Verabschiedet [...]

 Zur Debatte um mögliche Coronamaßnahmen ab Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Die Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre wurden noch nicht evaluiert, da werden schon wieder neue Maßnahmen debattiert. Inzwischen ist es hinreichend belegt, dass die Fülle der Maßnahmen weder angebracht noch nutzbringend war. Es grenzt an Manie, mit denselben [...]