Archiv für den Monat: Mai 2022

Der öffentlich-rechtliche Sender ARD hat angekündigt, auch in diesem Jahr wieder am sogenannten „Diversity-Tag“ teilzunehmen. Der Sender gibt bekannt, damit die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln zu wollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die gesellschaftliche Vielfalt bilden die Millionen Zwangsgebührenzahler in Deutschland ab. Davon ist die überwiegende Mehrheit nach wie vor [...]

In der letzten Sitzung des Innenausschusses vor Abgabefrist und Abstimmung über die Haushaltsänderungsanträge musste Staatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) laut eigener Aussage überfordert „die Backen aufblasen“ – und erneut auf eine spätere Erklärung vertrösten. Hintergrund: Der AfD-Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen hatte zu einer vorherigen widersprüchlichen schriftlichen Stellungnahme des Innenministeriums wichtige Nachfragen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der [...]

Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Asbestbelastung in Schulen und Kindertagesstätten lässt aufhorchen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist mehr als irritierend, dass das Bildungsministerium keinerlei Kenntnisse darüber hat, in welchen Schulen und Kindertagesstätten in Mecklenburg-Vorpommern noch asbesthaltige Materialien verbaut sind. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass gerade [...]

Zum von Bundesminister Hubertus Heil geplanten sozialen Klimageld erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Bürger müssen entlastet werden. Ohne CO2-Abgabe und mit Steuersenkungen braucht dann auch niemand Almosen in Form eines Klimageldes. Diese Entlastung muss aber schnell kommen und nicht erst im kommenden Jahr. Ursprünglich sollte die CO2-Bepreisung mal für den Klimaschutz [...]

Zum Entschluss des Konzerns Nordex, seine Produktion in Rostock nach Asien zu verlegen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Schmallippigkeit des Wirtschaftsministers wirkt zynisch. Ein Unternehmen nach dem anderen bricht seine Zelte ab und verlässt Mecklenburg-Vorpommern oder erteilt dem Standort hier gänzlich eine Absage. Transfergesellschaft MV Werften, Transfergesellschaft Nordex, bald Transfergesellschaft Mecklenburg-Vorpommern? [...]