Archiv für den Monat: April 2022

 Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert nun, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es gibt keine allgemeine Impfpflicht, also ist die Forderung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht ebenfalls aufzuheben, folgerichtig. Alles andere wäre unlogischer, grober Unfug und gefährdet die medizinische Versorgung flächendeckend. Es gibt eine große Zahl ungeimpfter Menschen, [...]

Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald die Maskenpflicht gekippt und in Teilen einer Klage der AfD-Landtagsfraktion stattgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:  „Ein großer Erfolg! Die Corona-Hotspot-Regelung ist rechtswidrig. Eine weitere Schlappe für die Landesregierung und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.  Die AfD-Fraktion hat auch während der Pandemie immer für Augenmaß und Verhältnismäßigkeit geworben. [...]

Bundesagrarminister Cem Özdemir plädiert für eine Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Das sei eine finanzielle Entlastung der Bürger und fördere gesunde Ernährung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion, Martin Schmidt: „Für finanzielle Entlastungen unserer Bürger sind wir immer zu haben. Aber dann bitte klotzen, nicht kleckern. Hier in Mecklenburg-Vorpommern gibt ein Haushalt pro [...]

Zur heutigen Pressekonferenz der Klimastiftung MV erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die schnelle Klärung der Rechtslage ist für den weiteren Umgang aufschlussreich. Dennoch kann dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass dem Ansehen Mecklenburg-Vorpommerns mit dieser de-facto Tarnstiftung massiven Schaden zugefügt wurde. Dies kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Durch die weitere Aufklärung müssen Ross und [...]