Archiv für den Monat: März 2022

Der Verband der Chemischen Industrie versendete einen dramatischen Appell an die Öffentlichkeit, die sekundären und tertiären Auswirkungen eines möglichen Gasembargos im Auge zu behalten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Bei aller berechtigten Wut auf Wladimir Putins Kriegspolitik, darf die eigene Politik vor Hass nicht erblinden. Unsere globalisierte Basarökonomie ist nun einmal [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hatte der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Till Backhaus, nie vorgehabt, eine Waldfläche zur Bewirtschaftung der Bewegung „Fridays for Future“ zur überlassen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Aus kameralistischer Perspektive war das natürlich genial von Backhaus. Aus menschlicher [...]

Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt Gas-Zahlungen in Rubel ab. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Scholz soll dann bitte offenlegen, wie er sich die Versorgung Deutschlands vorstellt, für den Fall, dass Russland die Lieferungen einstellt. Ich frage mich, ob es von der Bundesregierung nicht etwas blauäugig ist einfach von auszugehen, dass alle Seiten [...]

Gestern veröffentlichte das Statistische Amt in Schwerin die Erwerbstätigenrechnung für das Jahr 2021. Demnach arbeiten die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern pro Jahr etwa 50 Stunden mehr als der Bundesdurchschnitt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Das ist darauf zurückzuführen, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern einen hohen Anteil an Beschäftigten in der Land- und Forstwirtschaft [...]

Zu den Plänen der Bundesregierung, weitere Flüssigerdgas- (LNG-)Terminals in Deutschland zu errichten, fordert der Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern und Wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die Landesregierung auf, sich für den Hafen Rostock als Standort einzusetzen. „Rostock ist als größter deutscher Ostseehafen ein idealer Standort für die LNG-Anlandung. Auch, weil es bereits eine Genehmigung für [...]