Archiv für den Monat: März 2022

Anlässlich des „Equal Pay Day“ wird aktuell wieder auf den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern aufmerksam gemacht. Viele Landespolitiker nehmen dies zum Anlass, sich zum Thema Gleichberechtigung zu äußern. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas des Jesus Fernandes: „Heutzutage sollen wir alle völlig gleich sein. Keine Spitzen nach oben oder unten – ein [...]

Die AfD hat einen Antrag für eine öffentliche Anhörung von Experten zu den verschiedenen, sich zum Teil widersprechenden Auflagen bei Corona-Spaziergängen gestellt. Vor dem Hintergrund, dass sich Inzidenzen zum Teil wenig bis gar nicht unterschieden ist die Verhältnismäßigkeit von Demonstrationsauflagen eine hochaktuelle Frage. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Für uns ist solch [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der erfolgreichen Dublin-Rücküberstellungen von 363 im Jahr 2016 auf 23 im Jahr 2021 zurückgegangen. Dem Dublin-Abkommen zufolge soll jeder Asylantrag auf dem EU-Hoheitsgebiet nur durch einen Staat geprüft werden. Zur Situation der nach Mecklenburg-Vorpommern kommenden ukrainischen Kriegsflüchtlinge und zur mangelnden Rechtsdurchsetzung des [...]

Zu der sich abzeichnenden Verknappung von Getreide und Ölsaaten durch den Krieg in der Ukraine erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und Mitgliedes des Agrarausschusses, Thore Stein: „Nach der Erkenntnis, dass es Sicherheit und Frieden nicht zum Nulltarif gibt, erwacht der Westen und insbesondere Deutschland nun auch aus seiner Illusion, den Energie- und Lebensmittelbedarf jederzeit durch Importe [...]

Die Universität Greifswald bietet einen Praxistag im Lehramtsstudium für Grundschullehrer an. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass die Universität Greifswald nach Jahrzehnten darauf kam, Lehramtsstudenten rechtzeitig im Sinne schulpraktischer Übungen mit den Anforderungen ihres künftigen Berufes vertraut zu machen, ist so notwendig wie überfällig. Umso wichtiger wäre es, die Praxis zum [...]